2745 Richter nach Putschversuch in der Türkei abgesetzt

Kritiker befürchten, dass die Richter durch regierungstreue Richter und Staatsanwälte ausgetauscht werden.
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Der türkische Präsident Erdogan droht, den EU-Deal und alles weitere platzen zu lassen.Foto: Adam Berry/Getty Images
Epoch Times16. Juli 2016

Nach dem Putschversuch in der Türkei sind laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu 2745 Richter abgesetzt worden.

Das türkische Parlament hatte erst kürzlich für eine umstrittene Justizreform gestimmt, die den Staatsrat und den Kassationshof betrifft. Demnach soll die Zahl der Mitglieder der Gerichte gesenkt werden. Kritiker befürchten, dass diese dann durch regierungstreue Richter und Staatsanwälte ausgetauscht werden, so „Focus“.

Zudem seien zehn Mitglieder des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte in Ankara vom Dienst entbunden, meldete Anadolu. Gegen sie würden Ermittlungen laufen hieß es in der Begründung. Ihnen werde Unterstützung des Putsches vorgeworfen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ob es sich bei den Festgenommenen um Richter oder Staatsanwälte handelt, ist unklar. Der Staatsrat ist eines der obersten Gerichte in der Türkei.

Zudem wurden am Luftwaffenstützpunkt Diyarbakir im Südosten des Landes rund hundert Angehörige der Streitkräfte festgenommen.

Gegen sie liefen Ermittlungen, hieß es zur Begründung. Bei dem versuchten Umsturz in der Nacht waren 265 Menschen getötet worden. Das türkische Parlament hatte erst kürzlich für eine umstrittene Justizreform gestimmt, die zwei der höchsten Gerichte im Land betrifft. (dpa)



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