Iran erklärt UN-Waffenembargo für „aufgehoben“ – Russland will militärische Kooperation ausbauen

Ein langjähriges UN-Waffenembargo gegen Teheran ist nach Angaben des iranischen Außenministeriums am Sonntag ausgelaufen. „Mit dem heutigen Tag werden alle Beschränkungen des Waffenhandels, der damit verbundenen Aktivitäten sowie der Finanzdienstleistungen aus der und in die Islamische Republik Iran automatisch aufgehoben“, teilte das Ministerium mit. Die USA drohten derweil jedem mit Sanktionen, der Waffen an den Iran liefere.

Das 2015 vereinbarte internationale Atomabkommen sieht vor, dass das Embargo ab dem 18. Oktober schrittweise ausläuft. Der Iran könne nun Waffen und Ausrüstung ohne rechtliche Einschränkungen und „auf der Grundlage seiner Verteidigungsbedürfnisse“ beziehen, hieß es in der Erklärung des Ministeriums.

Russland kündigt Ausbau militärischer Kooperation mit Iran an

Russland hatte im September angekündigt, nach dem Auslaufen des Embargos seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen zu wollen.

Waffenverkäufe an den Iran würden jedoch weiterhin gegen bestehende UN-Resolutionen verstoßen und damit zu Sanktionen führen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag. Die US-Regierung hatte zuvor vergeblich auf eine Verlängerung des Embargos gedrängt.

Die USA waren 2018 aus dem internationalen Atomabkommen ausgetreten und haben seither zahlreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Hintergrund waren laut den USA Verstöße des Iran gegen die UN-Resolution. Danach erklärte Teheran, sich an mehrere Vorgaben des Vertrags nicht mehr zu halten. (afp/er)