Zum ersten Mal seit zwei Jahren
Israel hebt Ausnahmezustand für Gebiete nahe Gazastreifen auf
Der israelische Verteidigungsminister kündigte am Montag an, die Sonderregelung an der südlichen Front zum ersten Mal seit dem 7. Oktober vor zwei Jahren aufzuheben.
Israels Verteidigungsminister Israel Katz (Archivbild).
Foto: Hannes P Albert/dpa
Erstmals seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel vor zwei Jahren hat die israelische Regierung den Ausnahmezustand für Ortschaften nahe der Grenze zum Gazastreifen aufgehoben.
Auf Empfehlung der israelischen Armee habe er beschlossen, „die Sonderregelung an der südlichen Front zum ersten Mal seit dem 7. Oktober aufzuheben“, teilte Verteidigungsminister Israel Katz am Montag mit. Die Entscheidung spiegele die neue Sicherheitslage im Süden des Landes wider.
Der Ausnahmezustand gewährte den Behörden besondere Befugnisse, um die öffentliche Ordnung und die Sicherheit der Zivilisten aufrechterhalten zu können. Er galt für Ortschaften in einer Entfernung von bis zu 80 Kilometern zum Gazastreifen und umfasste unter anderem Straßensperrungen und Schulschließungen.
Die nach dem Großangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 evakuierten Bewohner Israels konnten bereits in ihre Häuser zurückkehren. Die letzten Zugangsbeschränkungen in der Nähe zum Gazastreifen waren im Juli aufgehoben worden.
Die radikalislamische Palästinenserorganisation hatte mit ihrem Großangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 den Gaza-Krieg ausgelöst. Daraufhin ging Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Seit dem 10. Oktober ist eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas in Kraft. Die israelische Armee kontrolliert jedoch weiterhin rund die Hälfte des belagerten und weitgehend zerstörten Palästinensergebiets.
Im Juni war der Ausnahmezustand vorübergehend auf ganz Israel ausgeweitet worden, nachdem Israel iranische Atom- und Militäranlagen bombardiert und der Iran mit Gegenangriffen auf Israel reagiert hatte.(afp/red)
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