Juden protestieren gegen die zionistische Regierung in IsraelFoto: Carsten Koall/Getty Images

Israel verbietet Friedensproteste: Fürchtet Netanyahu einen „Israelischen Frühling“?

Epoch Times10. August 2014 Aktualisiert: 10. August 2014 9:42

Tausende israelische Friedensdemonstranten wollten am Samstagabend auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv demonstrieren. Sie wollten ihre Solidarität gegenüber den Menschen in Gaza zeigen. 

Die israelische Regierung beschloss jedoch kurzerhand, dass Meinungsfreiheit in der aktuellen Gazapolitik nicht erwünscht ist und verbot die Demonstration. 

Das Israeli Home Front Command veränderte einfach die Bestimmungen in Bezug auf "große Versammlungen" und die Polizei verkündete, dass die Friedensdemonstration nicht zugelassen wird.  

Nun sind größere Menschenversammlungen die ein Ende des Krieges in Gaza fordern in Israel illegal. Die wochenlangen Proteste waren dem rechte Flügel in der israelischen Regierung ein Dorn im Auge. Bereits über 10.000 Menschen protestierten gegen den Gaza-Krieg, Anzahl steigend.

Israelische Bürger waren eindeutig nicht einer Meinung. Es war eine exponentiell wachsende Zahl die herauskamen um gegen den Krieg in Gaza zu protestierten. Jetzt hat das Israeli Home Front Command, in Absprache mit der Polizei, die Friedensproteste einfach verboten.

Die israelische Friedensgruppe Peace Now, sagte: "Als gesetzestreue Bürger müssen wir die Demonstration auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Aber wir werden die Gründe für das Verbot hinterfragen."

Weiter hieß es: "Wir verstehen die Entscheidung, dass es Menschen während der angespannten Zeiten nicht erlaubt ist zu protestieren, als gefährlicher Präzedenzfall der den demokratischen Diskurs in Israel schwächt." 

Solange dieses Verbot nicht aufgehoben wird, sind größere Friedensprotest in Israel nicht erlaubt. Das ist der Grund, warum es in Zukunft keine Nachrichten über Proteste in Israel gegen den Krieg in Gaza mehr geben wird. Es scheint als würde die israelische Regierung aus Angst vor einem "Israelischen Frühling" die Proteste unterdrücken.  (so) 

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Quellenverweis: 

countercurrentnews.com



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