Israel wählt schon wieder – Lapid wird Regierungschef

In Israel hat sich das Parlament nach langwierigem Kräfte-Poker aufgelöst. Der Weg für eine Neuwahl ist damit frei – und die nächste Runde des politischen Machtkampfs eröffnet.
Yair Lapid (l) übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten von Naftali Bennett (r).
Yair Lapid (l) übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten von Naftali Bennett (r).Foto: Kobi Gideon/GPO/dpa
Epoch Times1. Juli 2022

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Israel steht schon wieder vor einer Wahl. In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land am Mittelmeer wird am 1. November ein neues Parlament bestimmt – bereits zum fünften Mal innerhalb von gut drei Jahren. Die Abgeordneten der Knesset in Jerusalem beschlossen dazu am Donnerstag einstimmig die Selbstauflösung des Parlaments.

Die bisherige Acht-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Naftali Bennett hatte kürzlich nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren. Bei der Neuwahl hofft nun der frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr an die Macht.

An diesem Freitag wird Außenminister Jair Lapid für die nächsten Monate den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation mit Bennett war schon vergangenes Jahr im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Das äußerst ungewöhnliche Bündnis wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – auch eine arabische Partei war erstmals in der Regierung. Bennett selbst will bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Der 50-Jährige verkündete am Mittwochabend seinen Rückzug aus der Politik. Gründe nannte er nicht.

Dagegen bleibt der wegen Korruption angeklagte ehemalige Ministerpräsident Netanjahu weiter im Spiel: Der 72-Jährige, der sich vor Gericht verantworten muss, will wieder Ministerpräsident werden. Seine rechtsgerichtete Likud-Partei könnte Umfragen zufolge auch wieder stärkste Kraft werden. Netanjahus Rückkehr ins Amt hängt aber wohl davon ab, ob er Partner findet. Er war in Israel schon mehrmals Regierungschef, insgesamt mehr als anderthalb Jahrzehnte. (dpa/red)



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