Israelische Polizei ermittelt zum Kauf deutscher U-Boote durch Israel

Der israelische Generalstaatsanwalt hat am Mittwoch eine polizeiliche Untersuchung zu einem möglichen Interessenkonflikt beim Kauf deutscher U-Boote durch Israel angeordnet.

Wie das Justizministerium mitteilte, traf Generalstaatsanwalt Avitschai Mandelblit die Entscheidung nach einer Besprechung mit Spitzenbeamten aus Staatsanwaltschaft und Justiz. Zuvor hatte die Polizei demnach neue Informationen zu der seit Tagen in den Medien ausgebreiteten Affäre erhalten.

Medienberichten zufolge hat Israel bei Deutschland drei hochmoderne U-Boote für 1,2 Milliarden Euro bestellt. Nach Informationen des Fernsehsenders Channel 10 ist der persönliche Anwalt von Regierungschef Benjamin Netanjahu, David Schimron, auch Berater des israelischen Geschäftsmanns Miki Ganor. Dieser wiederum vertrete in Israel das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems, das die U-Boote bauen soll.

Netanjahu hat versichert, dass er von Schimrons möglicher Verwicklung in das Geschäft nichts gewusst habe. Dessen ungeachtet forderten die Opposition und viele Kommentatoren eine genaue Untersuchung des Kaufauftrags. Sie verweisen darauf, dass ein Teil des Generalstabs der Armee und auch Militärexperten gegen den Kauf der U-Boote waren – wegen des ihrer Ansicht nach zu hohen Preises.

Am vergangenen Sonntag verteidigte Netanjahu das Geschäft während der wöchentlichen Kabinettssitzung erneut. Das Prinzip, von dem er sich leiten lasse, sei klar, sagte er. Israel müsse „in der Lage sein, sich gegen jeden Feind und in jedem Bereich zu verteidigen“. Er fügte hinzu: „Die Sicherheit Israels verlangt den Kauf von U-Booten und die Erneuerung seiner U-Boot-Flotte.“

Israel besitzt bereits fünf hochmoderne U-Boote aus deutschen Werften, ein sechstes soll laut Medienberichten im kommenden Jahr ausgeliefert werden. Einen Teil der Baukosten finanzierte die Bundesregierung als Militärhilfe für Israel.

Die U-Boote der Dolphin-Klasse, zu der auch die nun georderten drei neuen Boote gehören, können von Israel mit Atomwaffen nachgerüstet werden, weshalb ihre Lieferung in die Krisenregion Nahost in Deutschland immer wieder für Diskussionen sorgt. Offiziell hat Israel den Besitz von Atomwaffen weder bestätigt noch geleugnet. Nach Einschätzung von Experten verfügt es über 100 bis 200 atomare Sprengköpfe und Raketen. (afp)