Japan veröffentlicht Verteidigungsbericht: China will den Status quo einseitig ändern

Am 14. Juli verabschiedete das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe einen Bericht zur Verteidigung Japans. Das „Verteidigungsweißbuch 2020 der Regierung Abe“ betont potenzielle chinesische und nordkoreanische Bedrohungen. Zugleich versucht Japan, seine Verteidigungskapazität weiter zu erhöhen. Unter Abe wuchsen das Verteidigungsbudget sowie die militärischen Fähigkeiten des Landes stetig an, auch durch den Kauf amerikanischer Technik.

Verteidigungsminister Taro Kono hat vor kurzem die Stationierung zweier kostspieliger US-amerikanischer landgestützter Raketenabwehrsysteme wegen technischer Probleme aufgegeben.

Abe kündigte seine Absicht an, zügig Japans Verteidigungsrichtlinien zu überarbeiten und es Japan zu erlauben, über seine traditionelle, reine Verteidigungsabsicht im Rahmen des japanisch-amerikanischen Sicherheitsbündnisses hinauszugehen. Zur Debatte stünden auch die Fähigkeiten, möglicherweise einen Präventivschlag zu führen.

Japan wirft China vor, den internationalen Status im Südchinesischen Meer ändern zu wollen

Das Weißbuch warf China auch vor, Propaganda und Desinformationen über die Verbreitung des Wuhan-Virus zu betreiben. „Die COVID-19-Pandemie kann den strategischen Wettbewerb zwischen Ländern, die beabsichtigen, internationale und regionale Ordnungen zu ihrem Vorteil zu schaffen und ihren Einfluss auszuweiten, entlarven und verschärfen“, so der Bericht. „Wir müssen ihre Schritte mit ernster Sorge um die nationale Sicherheit genau beobachten.“

Es wurde in diesem Zusammenhang auf die Behauptung eines chinesischen Beamten des Außenministeriums hingewiesen. Dieser postete im März auf Twitter, dass das US-Militär SARS-CoV-2 in Wuhan verbreitet habe.

Im Jahresbericht hieß es weiterhin, China habe „unerbittlich“ darauf gedrängt, in den asiatischen Meeren „den Status quo zu ändern“. Dies schließe die Entsendung von Regierungsschiffen der 3.000-Tonnen-Klasse in japanische Gewässer rund um die von Japan kontrollierten umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer – auf Japanisch Senkaku genannt – ein. Peking beansprucht die Inseln und nennt sie Diaoyu.

China verfolge auch seinen einseitigen Versuch im Südchinesischen Meer noch aggressiver und dehne sein Handlungsraum sogar auf weiter entfernte Meere aus. Die sei eine Sorge, die von der internationalen Gemeinschaft geteilt werde, so der Bericht. Das Problem des Südchinesischen Meeres „wirkt sich direkt auf den Frieden und die Stabilität in der indisch-pazifischen Region aus“.

„Da China sich jetzt seiner Fähigkeiten rühmt und vielerorts versucht, den Status quo einseitig zu verändern, müssen wir Chinas Absichten genau erfassen“, sagte Kono am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Der Bericht erschien kurz nachdem die Trump-Regierung fast alle maritimen Ansprüche Pekings im Südchinesischen Meer abgelehnt hatte.

China: Japans Verteidigungspapier sei voller Vorurteile

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte, dass Japans Verteidigungspapier voller Vorurteile und Falschinformationen gegen China sei und dass es sein Bestes versuche, die sogenannte „chinesische Bedrohung“ zu schüren.

„China hat seine Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen immer standhaft verteidigt. Jeder Angriff oder Diskreditierung Chinas ist zwecklos“, sagte Zhao.

Nordkoreas Raketenstarts

Der japanische Verteidigungsbericht verweist auch auf Nordkoreas kontinuierlicher Entwicklung seiner Atom- und anderen Waffenprogramme.

Der Norden „verfolgt unerbittlich immer komplexere und vielfältigere Angriffsarten und verstärkt und verbessert ständig seine Angriffsfähigkeiten“, so der Bericht.

Darin heißt es, dass Nordkorea seit Mai 2019 drei Arten neuer ballistischer Kurzstreckenraketen gestartet habe, die feste Brennstoffe verwenden und in niedrigeren Höhen fliegen als ihre konventionellen Raketen, die das japanische Raketenabwehrsystem durchbrechen können.

Südkorea protestiert gegen Japans Anspruch auf einige Inseln

Japans Beziehungen zu Südkorea sind in jüngster Zeit aufgrund der Kriegsgeschichte, der Exportkontrolle und territorialer Fragen auf einen Tiefststand gesunken.

Der Bericht veranlasste Seoul, gegen Japans Anspruch auf eine Reihe kleiner, von Südkorea kontrollierten Inseln, zwischen den Ländern zu protestieren. Im Text werden die Inseln als Teil der japanischen Territorien erwähnt.

Der Sprecher des Außenministeriums, Kim In-chul, drängte Tokio in einer Erklärung dazu, solche Behauptungen „sofort“ aus dem Bericht zu streichen, da die Inselchen, Dokdo in Korea und Takeshima in Japan genannt, nach dem Völkerrecht südkoreanisches Territorium seien.

Titel des Originalartikels der amerikanischen Epoch Times: Japan Says Coronavirus Adds to Security Threat by China
(Deutsche Überarbeitung ah)

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