Stimmauszählung am 2. November 2020 in Portland, Oregon.Foto: Nathan Howard/Getty Images

Kalifornien verhaftet zwei Männer wegen Wahlbetrugs

Von 18. November 2020 Aktualisiert: 18. November 2020 16:36
In Kalifornien sollen zwei Männer 8.000 gefälschte Wählerregistrierungen eingereicht haben. Einer davon hatte sich mit gefälschten Unterlagen um das Bürgermeisteramt beworben. Das FBI ermittelt.

Zwei Männer wurden in Südkalifornien wegen Wahlbetrugs verhaftet und angeklagt. Sie hatten angeblich Tausende von gefälschten Wählerregistrierungsanträgen im Namen von Obdachlosen eingereicht, gab die Bezirksstaatsanwaltschaft von Los Angeles County am Dienstag bekannt.

Carlos Antonio De Bourbon Montenegro, 53, und Marcos Raul Arevalo, 34, wurden mit mehreren Anklagen wegen geplanten und begangenen Wahlbetrugs, der Beschaffung und Verbreitung falscher und manipulierter Dokumente und weiteren Anklagepunkten belegt, so das Büro des Staatsanwalts in einer Pressemitteilung.

Montenegro betrog um Bürgermeister zu werden

Montenegro habe „zwischen Juli und Oktober 2020 über 8.000 gefälschte Anträge zur Wählerregistrierung eingereicht“. Er wird zudem beschuldigt „unter Meineid Namen, Unterschriften und Adressen auf Wahlunterlagen gefälscht zu haben, um für das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Hawthorne zu kandidieren“.

Montenegro sieht sich außerdem mit weiteren zehn Fällen von Wahlbetrug, sieben Fällen der Beschaffung und Verbreitung von gefälschten Dokumenten, zwei Fällen von Meineid und fünf Fällen von Behinderung der Übermittlung von eidestattlichen Erklärungen konfrontiert, teilte das Büro mit.

Im Falle einer Verurteilung drohen Montenegro bis zu 15 Jahren und acht Monaten Haft, während Arevalo für sieben Jahre ins Gefängnis gehen könnte, teilten die Beamten mit.

Das FBI, die Bezirksstaatsanwaltschaft, die Abteilung für öffentliche Integrität in Los Angeles und andere Behörden ermitteln in diesem Fall. Es ist noch unklar, ob der mutmaßlich geplante Wahlbetrug das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in signifikanter Weise beeinflusst hat.

Die Lokalzeitung The Daily Breeze berichtete im August, dass Montenegro, als er sich für das Amt des Bürgermeisters in Hawthorne bewarb, die für eine Kandidatur nötigen 20 Unterschriften durch Einwohner der Stadt nicht aufbringen konnte.

Vorwurf von Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten

In den vergangenen zwei Wochen seit der Wahl haben Präsident Trump und andere Republikaner wiederholt Fragen über Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten aufgeworfen, die das Präsidentschaftsrennen möglicherweise zugunsten des demokratischen Kandidaten Joe Biden beeinflusst haben.

Das Team des Präsidenten hat in Schlüsselstaaten wie Pennsylvania, Georgia und anderen Orten mehrere Klagen eingereicht und dabei beeidete Aussagen von Hunderten von Zeugen vorgelegt.

Unterdessen haben die Staatssekretäre mehrerer Bundesstaaten Trumps Wahlbetrugsvorwürfe bestritten. Die Cyber-Sicherheitsabteilung des Heimatschutzministeriums sagte in einer Erklärung letzte Woche, die vergangenen Wahlen seien die „sichersten“ in der Geschichte gewesen. Trump hat in der Folge den Direktor der Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA), Chris Krebs, am 17. November fristlos entlassen.

Der Vorsitzende der Federal Elections Commission (FEC), Trey Trainor, sagte dagegen vor einigen Tagen gegenüber Newsmax, dass er glaube, „dass an den betroffenen Orten Wählerbetrug stattfindet“. Trainor schrieb in einem Tweet, dass die jüngste Behauptung von Sidney Powell, Trumps Team könne mit seinen Fällen die Wahl kippen, ernst genommen werden müsse.

Dieser Artikel erschien zuerst in The Epoch Times unter dem Titel 2 Charged With Voter Fraud, Allegedly Submitted 8,000 Fraudulent Registration Applications. Die deutsche Bearbeitung erfolgte durch tk.

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