Katalonien: Angekündigte Neuwahlen veranlassen Madrid Gespräche mit Separatisten zu verschieben

Nach der Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien hat die spanische Zentralregierung die geplanten Gespräche mit katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern verschoben. Das teilte das Büro von Regierungschef Pedro Sánchez am Donnerstag mit. Ziel der Gespräche ist eine Lösung für den Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen in der Region im Nordwesten Spaniens.

Ein Treffen des katalanischen Regionalpräsidenten Quim Torra mit Sánchez am 6. Februar in Barcelona sollte den Grundstein für die Gespräche legen. Dieses Treffen soll nach Angaben von Sánchez‘ Büro stattfinden. Die Gespräche selbst würden aber erst abgehalten, wenn eine neue Regionalregierung im Amt sei, hieß es in der Mitteilung.

Sánchez hatte der katalanischen Unabhängigkeitspartei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) die Verhandlungen im Gegenzug für deren Unterstützung bei seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten Anfang Januar zugesagt. Durch ihre Enthaltung im spanischen Parlament hatte die ERC den Weg für Sánchez‘ Wahl freigemacht. Ein ERC-Sprecher verurteilte die Verschiebung als „schamlosen Verstoß“ gegen die Abmachung.

Regionalpräsident Torra hatte am Mittwoch vorgezogene Neuwahlen in Katalonien ausgerufen. Hintergrund ist ein Bruch zwischen Torras Partei Junts per Catalunya (Zusammen für Katalonien) und der mit ihr verbündeten ERC. Einen Wahltermin nannte Torra nicht. Das Datum werde nach Verabschiedung des Haushalts bekanntgegeben, erklärte er. Dies dauert voraussichtlich noch rund zwei Monate.(afp)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/katalonien-angekuendigte-neuwahlen-veranlassen-madrid-gespraeche-mit-separatisten-zu-verschieben-a3141083.html