Keine Einigung in Nordirland: Regierungsbildung „gescheitert“

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist zu Regierungsbildung in Nordirland haben die an den Verhandlungen beteiligten Parteien am Montag keine Einigung erzielt und die Gespräche abgebrochen. Die bisherige Regierungschefin Arlene Foster von der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) sagte, die Gespräche seien "gescheitert". Sie machte dafür die katholisch-republikanische Sinn Féin-Partei verantwortlich, die zu keiner Koalitionsregierung für die halbautonome britische Provinz bereit gewesen sei. Britischer Nordirland-Minister entscheidet, wie es weiter geht Die Entscheidung über das weitere Vorgehen liegt nun beim britischen Nordirland-Minister James Brokenshire. Er kann eine neue Frist setzen, Neuwahlen ausschreiben oder Nordirland zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wieder unter Londons Direktverwaltung stellen. Seit 1998 teilen sich Protestanten und Katholiken die Macht Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Nordirland geteilt wird. Bislang stellte die probritische DUP die Regierungschefin und Sinn Féin, die für die Vereinigung mit Irland eintritt, den Stellvertreter. Der vergangene Woche verstorbene Vize-Regierungschef Martin McGuinness war im Januar wegen eines Zerwürfnisses mit der DUP zurückgetreten. Weil sich Sinn Féin in der Folge weigerte, einen Nachfolger für McGuinness zu bestimmen, verlor Regierungschefin Foster automatisch ihren Posten. Die Neuwahlen zum Parlament am 2. März gewann die DUP mit einem leichten Vorsprung vor der von Michelle O'Neill geführten Sinn Féin. Die beiden führenden Nordirland-Parteien sind sich in vielen Dingen uneins. So befürwortet die DUP den Brexit, Sinn Féin ist dagegen. (afp)