Kosovos Präsident wegen mutmaßlichen Kriegsverbrechen vor Gericht in Den Haag

Der kosovarische Präsident Hashim Thaci ist zu einer ersten richterlichen Anhörung in Den Haag erschienen. „Ich bin bereit, mich der neuen Herausforderung zu stellen und für meinen Sohn, meine Familie, mein Volk und mein Land den Sieg davon zu tragen“, sagte Thaci am Montag vor dem Gebäude des Sondertribunals zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges.

Die Staatsanwaltschaft des Sondergerichts hatte Ende Juni eine Anklageschrift wegen Kriegsverbrechen gegen ihn vorgelegt. Thaci weist die Anschuldigungen zurück. Er habe vielleicht „politische Fehler“ begangen, Kriegsverbrechen jedoch nie, beteuerte er.

Zehn Punkte umfassende Anklage zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Staatsanwaltschaft hatte ihm in einer zehn Punkte umfassenden Anklage Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Ein Richter muss nun entscheiden, ob die Klage offiziell zugelassen wird. Thaci kündigte für diesen Fall seinen sofortigen Rücktritt als Präsident an. Er wolle sich nicht als Staatschef mit der Justiz auseinandersetzen.

Thaci, der früher Kommandeur der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) war, wird unter anderem des Mordes und der Folter beschuldigt. Er und weitere Beschuldigte sollen laut der Anklageschrift für knapp hundert Morde verantwortlich sein.

Thaci: „Das Kosovo ist eine Erfolgsgeschichte, ich bin sehr stolz“

Der 52-Jährige ist seit 2016 Präsident und war davor Regierungschef. In den vergangenen Jahren nahm er an Gesprächen über eine Normalisierung der Beziehungen seines Landes zu Serbien teil. „Das Kosovo ist eine Erfolgsgeschichte, ich bin sehr stolz“, sagte Thaci, bevor er das schwer gesicherte Haager Gerichtsgebäude betrat. „Ich glaube an Frieden durch Versöhnung und Gerechtigkeit.“

Das 2015 in Den Haag eingerichtete Sondertribunal befasst sich speziell mit Verbrechen, die Mitglieder der UCK während des Krieges begangen haben sollen. Das Gericht hatte im Januar 2019 mit seinen Befragungen begonnen.

Während des Kosovo-Krieges von 1998 bis 1999 wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Im Jahr 2008 erklärte das Kosovo seine Unabhängigkeit von Serbien. Die Regierung in Belgrad betrachtet es jedoch nach wie vor als serbische Provinz.

Die meisten EU-Staaten sowie die USA erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo an. Serbiens Verbündete China und Russland blockieren dagegen mit ihrem Vetorecht die Aufnahme des Kosovo in die UNO. (afp)