Kremlchef Wladimir Putin.Foto: Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/ AP/dpa/dpa

Russland: Putin schließt erneute Kandidatur nicht aus

Epoch Times22. Juni 2020 Aktualisiert: 22. Juni 2020 7:40
Sollten Russlands Bürger einer Verfassungsänderung zustimmen, wird die Amtszeit des Präsidenten künftig auf zwei begrenzt. Kremlchef Putin, der sein Amt wohl gern weiter ausüben würde, muss das nicht beunruhigen: Seine bisherigen vier Amtszeiten würden nicht mitgezählt.

Kremlchef Wladimir Putin hält sich eine erneute Kandidatur bei der Wahl in vier Jahren offen, sollte die größte Verfassungsänderung der russischen Geschichte bei einem Referendum bestätigt werden.

„Ich habe für mich noch nichts entschieden“, sagte der 67-Jährige in einem Film des Staatsfernsehens Rossija 1, der am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. „Ich schließe die Möglichkeit nicht aus zu kandidieren, wenn es die Verfassung möglich macht. Schauen wir mal.“ Russland stimmt am 1. Juli über das Referendum ab.

Mit der Änderung des Grundgesetzes hat Putin vor allem die Möglichkeit, noch 16 Jahre bis 2036 an der Macht zu bleiben. Zwar begrenzt die Verfassung die Amtszeiten des Präsidenten künftig auf zwei. Allerdings gibt es für Putin einen Sonderpassus, nach dem seine bisherigen vier Amtszeiten seit 2000 nicht zählen. Die Opposition wirft dem Präsidenten einen „Verfassungsumsturz“ vor.

Der Kremlchef verteidigte zugleich das Referendum zum jetzigen Zeitpunkt: „Wenn das nicht stattfindet, dann wird bereits in etwa zwei Jahren (…) anstelle der normalen Arbeit auf vielen Regierungsebenen die Suche nach möglichen Nachfolgern beginnen.“ Und er ergänzte: „Wir müssen arbeiten, keine Nachfolger suchen.“

Putin wurde vor mehr als 20 Jahren das erste Mal Präsident. Er führt die Rohstoffmacht seit 1999 – zunächst als Regierungschef und dann als Präsident mit einer Unterbrechung im Amt des Ministerpräsidenten von 2008 bis 2012. (dpa)



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