Kuba hat zum ersten Mal seit 1976 wieder einen Regierungschef

Epoch Times22. Dezember 2019 Aktualisiert: 22. Dezember 2019 11:13
Seit 1976 hatte Kuba keinen Ministerpräsidenten mehr. Nun wurde das Amt wieder eingeführt und ein neuer Regierungschef gewählt. Manuel Marrero Cruz komme "nicht in den Job, um zu transformieren, sondern eher, um umzusetzen und zu managen", sagte ein Kuba-Spezialist. Die Richtung der kubanischen Politik gebe Díaz-Canel vor.

Kuba hat zum ersten Mal seit 1976 wieder einen Regierungschef: Das Parlament in Havanna stimmte laut Berichten kubanischer Staatsmedien am Samstag für den 56-jährigen Manuel Marrero Cruz, der sich die Macht nun mit Präsident Miguel Díaz-Canel teilen soll.

Das Amt des Ministerpräsidenten war 1976 abgeschafft worden. Zuvor hatte es seit der Revolution 1959 Machthaber Fidel Castro bekleidet. Díaz-Canel hatte den gelernten Architekten Marrero, der seit 2004 Tourismusminister war, für das Amt vorgeschlagen, das durch eine Verfassungsreform im April wiedereingeführt worden war. Das Ein-Parteien-System in dem sozialistischen Inselstaat bleibt jedoch bestehen.

Bisher war Díaz-Canel als Vorsitzender des Staatsrates gleichzeitig Staats- und Regierungschef gewesen. Nach der Verfassungsreform im April hatte das kubanische Parlament im Oktober für ein neues Wahlgesetz gestimmt, mit dem unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten wiedereingeführt wurde.

Ex-Staatschef Raúl Castro, der Bruder des verstorbenen kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro, gratulierte Marrero daraufhin per Handschlag zu seinem neuen Posten. Díaz-Canel sagte über Marrero, der 56-Jährige habe sich während seiner gesamten Karriere durch „Bescheidenheit, Ehrlichkeit, Arbeitsvermögen, politische Sensibilität und Loyalität zur Partei und zur Revolution“ ausgezeichnet.

Aufgaben „umsetzen und managen“

Die neue Verfassung legt fest, dass der Regierungschef aus den Reihen der 605 Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt wird. Er muss mindestens 35 Jahre alt sein und kubanischer Bürger seit Geburt ohne eine weitere Staatsbürgerschaft. Als Regierungschef hat Marrero die Befugnis, Staatsbedienstete einzusetzen und zu entlassen, außerdem obliegt ihm die Kontrolle über die Provinzgouverneure.

Marrero komme „nicht in den Job, um zu transformieren, sondern eher, um umzusetzen und zu managen“, sagte der Kuba-Spezialist Arturo Lopez-Levy von der Holy Names University in Kalifornien. Dabei nütze ihm seine „weitreichende Erfahrung im Tourismus und bei der Arbeit mit Investoren“. Die Richtung der kubanischen Politik gebe aber Díaz-Canel vor. „Der Präsident ist derjenige, der führt.“

(afp)

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