Italien: 5 Sterne Bewegung und italienische Sozialdemokraten zufrieden mit ihren Gesprächen

In Italien sind am Samstag die Verhandlungen über die Zusammensetzung der künftigen Regierung fortgesetzt worden. Dazu kamen Vertreter der künftigen Regierungspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der bisherigen sozialdemokratischen Oppositionspartei PD zu Gesprächen zusammen. Beide Seiten zeigten sich nach den Beratungen optimistisch.

„Wir sind einige Schritte vorangekommen“, teilte der PD-Abgeordnete Graziano Delrio mit und kündigte weitere Gespräche mit der Fünf-Sterne-Bewegung am Samstagnachmittag an. Der Fünf-Sterne-Politiker Stefano Patuanelli sagte ebenfalls, die Vorbesprechungen seien gut verlaufen.

Am Dienstag oder Mittwoch muss der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte das Kabinett Präsident Sergio Mattarella präsentieren, bevor er seinen Amtseid ablegt. Conte war am Donnerstag mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Di Maio hatte am Freitag gedroht, die am Mittwoch beschlossene Einigung der Parteien wieder platzen zu lassen, sollte das Programm der Fünf-Sterne-Bewegung nicht Eingang in das Regierungsprogramm mit der PD finden. In diesem Fall spreche er sich für eine rasche Neuwahl aus.

PD und Fünf Sterne, die sich lange erbittert bekämpft hatten, hatten sich nach dem Platzen der bisherigen Regierung von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung am Mittwoch auf eine Zusammenarbeit geeinigt und so Neuwahlen abgewendet. Sie einigten sich auch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Conte weiter im Amt bleiben solle.

Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Mit der vereinbarten Regierungsbildung sind die von Salvini angestrebten und vehement geforderten Neuwahlen zunächst abgewendet. (afp)