London verlängert Frist für Regierungsbildung in Nordirland um „wenige Wochen“

Nordirland-Minister Brokenshire gibt Nordirland mehr Zeit für eine Regierungsbildung. Er hätte auch Neuwahlen ausschreiben oder Nordirland zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wieder unter Londons Direktverwaltung stellen können.
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Der Minister für Nordirland James Brokenshire 2017 in Belfast: Er gibt den Parteien Nordirlands mehr Zeit, eine Regierung zu bilden.Foto: Charles McQuillan/Getty Images
Epoch Times27. März 2017

Die britische Regierung hat den zerstrittenen Parteien in Nordirland mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung eingeräumt.

Nach Ablauf der ursprünglichen Frist am Montag gab der britische Nordirlandminister James Brokenshire den Parteien in Belfast „wenige Wochen“ mehr für weitere Bemühungen zur Regierungsbildung. Es gebe nun „ein kurzes Fenster der Möglichkeiten“, erklärte er.

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hatten die an den Verhandlungen beteiligten Parteien am Montag die Gespräche abgebrochen. Minister Brokenshire hatte daraufhin drei Optionen: Er konnte eine neue Frist setzen, Neuwahlen ausschreiben oder Nordirland zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wieder unter Londons Direktverwaltung stellen.

Probritische DUP ist für den Brexit, Sinn Fein dagegen

Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Nordirland geteilt wird. Bislang stellte die probritische DUP die Regierungschefin und die katholische Sinn Fein, die für die Vereinigung mit Irland eintritt, den Stellvertreter.

Der vergangene Woche verstorbene Vize-Regierungschef Martin McGuinness war im Januar wegen eines Zerwürfnisses mit der DUP zurückgetreten. Weil sich Sinn Fein in der Folge weigerte, einen Nachfolger für McGuinness zu bestimmen, verlor Regierungschefin Foster automatisch ihren Posten.

Die Neuwahlen zum Parlament am 2. März gewann die DUP mit einem leichten Vorsprung vor der von Michelle O’Neill geführten Sinn Fein. Die beiden führenden Parteien in Nordirland sind sich in vielen Dingen uneins. So befürwortet die DUP den Brexit, Sinn Fein ist dagegen. (afp)



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