Maas droht Iran mit Einleitung von Streitschlichtungsverfahren im Atomabkommen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat dem Iran wegen der Wiederaufnahme der Uran-Anreicherung mit der Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens aus dem Atomabkommen gedroht, das zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen führen könnte. Die Europäer sähen Teherans Vorgehen „mit großer Besorgnis“, sagte Maas am Montag in Brüssel. Kehre der Iran nicht zur Einhaltung der Atomvereinbarung zurück, würden sich die anderen Länder „alle Mechanismen vorbehalten, die in dem Abkommen festgelegt sind“.

Die EU-Außenminister beraten am Montag in Brüssel über das weitere Vorgehen gegenüber dem Iran. Maas kündigte an, er werde danach nach Paris reisen, um mit seinen französischen und britischen Kollegen „zu besprechen, wie es weitergeht“. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind die europäischen Vertragspartner des Atomabkommens. Maas betonte, Ziel müsse es sein, das Atomabkommen zu erhalten.

Das Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern und unterwirft sein Nuklearprogramm internationaler Kontrolle. Im Gegenzug waren die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben worden, einschließlich der durch den UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen.

Der von Maas angesprochene Streitschlichtungsmechanismus sieht ein mehrstufiges Verfahren mit zahlreichen Fristen vor. Er kann aktiviert werden, wenn eine Vertragspartei glaubt, dass Bestimmungen des Abkommens von der anderen Seite verletzt werden. Dies wäre ein sehr langer Prozess über voraussichtlich mehrere Monate. Ohne Einigung mit dem Iran könnte er aber letztlich zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen führen. (afp)

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1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.

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