Maas fordert den Iran zur Einhaltung des Atomabkommens auf

Vor seinem Besuch im Iran hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Regierung in Teheran zur Einhaltung des Atomabkommens aufgefordert. „Eine Diskussion ‚less for less‘ (weniger für weniger) ist keine, zu der wir bereit sein werden“, sagte Maas am Sonntag bei einem Besuch in Abu Dhabi.

Die Europäer hätte nach dem Ausstieg der USA eine geschlossen Haltung gezeigt, „dass wir dieses Abkommen erhalten wollen“. Bei seinen Gesprächen in Teheran wolle er sich „darüber austauschen, welche weiteren Schritte es geben kann dazu beizutragen, dass wir unsere Verpflichtungen erfüllen, aber genauso auch der Iran“, sagte Maas.

Er hoffe, dass beide Seiten bei dem Treffen am Montag „konstruktive Wege finden, das Abkommen zu erhalten“, so Maas weiter. „Denn ich glaube, letztlich muss auch der Iran ein politisches Interesse daran haben, dass es dieses Abkommen in Zukunft weiter gibt.“

Iran fordert von Maas Ergebnisse

Einen Tag vor Maas‘ Iran-Besuch macht die Regierung in Teheran Druck auf Deutschland. Außenminister Mohamed Dschawad Sarif fordert Ergebnisse zur Rettung des Atomabkommens und will sich nicht mit Erklärungen für die Schwierigkeiten zufrieden geben.

„Beim Atomabkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben“, sagte Sarif am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Das erwarte er auch beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen am Montag in Teheran. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“

Das Atomabkommen von 2015 räumt dem Iran im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm ein und sieht die Aufhebung lähmender Wirtschaftssanktionen vor.

Die USA hatten vor gut einem Jahr einseitig ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt, an dem auch Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt sind. Der Iran droht nun seinerseits damit, bestimmte Anforderungen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen. (afp)