Maas fürchtet neuen Rüstungswettlauf der Großmächte – und sieht Schuld bei Russland

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der Aufkündigung des INF-Vertrags vor einem neuen Wettrüsten der Großmächte gewarnt. Moskau und Washington müssten dringend über Obergrenzen bei strategischen Nuklearwaffen verhandeln, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Sonst drohe „ein Domino-Effekt in der Rüstungskontrolle“.

Es gehe jetzt darum, „mit ruhigem Puls darüber zu verhandeln, wie wir die Rüstungskontrolle ins 21. Jahrhundert retten“.

Maas machte Russland für die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA verantwortlich. „Die Wahrheit ist doch: Russland hat seine Teilnahme am INF nicht gestern, sondern schon seit Jahren ausgesetzt. Moskau hat vertragswidrige Marschflugkörper angeschafft und damit den Vertrag de facto außer Kraft gesetzt“, so der Außenminister weiter.

Unionspolitiker sehen die Schuld bei Russland

Auch Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament, sieht die Schuld in Moskau und forderte den Aufbau einer europäischen Armee. „Dass Russland den Vertrag gebrochen hat, ist unverantwortlich“, sagte Weber der „Bild am Sonntag“.

„Unsere europäische Antwort muss entschlossen sein“, so der CSU-Politiker weiter. Der Aufbau einer Europäischen Armee müsse jetzt dringend in Abstimmung mit der NATO vorangetrieben werden.

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte: „Nach der Kündigung bleibt der Vertrag noch sechs Monate in Kraft. Diese Zeit muss genutzt werden, um den Rückfall von der Abrüstungskooperation in den Aufrüstungswettbewerb der Nuklearmächte zu verhindern.“

Deutschland müsse Russland klarmachen, „dass es keine Spaltung des Westens geben wird“, so Röttgen. (dts)