Macron stellt Albanien und Nordmazedonien EU-Beitrittsgespräche in Aussicht
Der französische Präsident will seinen Widerstand gegen die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien aufgeben. Aber nur unter bestimmten Bedingungen.
Münchner Sicherheitskonferenz 2020.
Foto: THOMAS KIENZLE/AFP via Getty Images
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will unter bestimmten Bedingungen seinen Widerstand gegen die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien aufgeben. Falls ein Bericht der EU-Kommission über die Reformfortschritte in beiden Ländern im März positiv ausfalle „und das Vertrauen hergestellt ist, sollten wir die Verhandlungen eröffnen können“, sagte Macron am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Eine Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten über die Aufnahme Albaniens und Nordmazedoniens war im Oktober auf Druck Macrons bereits zum dritten Mal verschoben worden. Paris verlangte zuvor eine grundlegende Überarbeitung des Aufnahmeprozesses. Vorbehalte gegen Albanien hatten auch die Niederlande und Dänemark.
Macron betonte am Samstag, die Gespräche seien nicht am „Veto Frankreichs“ gescheitert. „Mehrere Staaten waren gegen die Eröffnung der Verhandlungen“, sagte der Präsident.
Zuletzt schlug die EU-Kommission eine Reform des Erweiterungsprozesses vor. Diese sieht vor, den Mitgliedstaaten mehr Kontrolle über den Prozess zu geben und Kandidatenländer durch klare finanzielle Anreize und Sanktionen zur Umsetzung von Reformen zu bewegen. Frankreich begrüßte den Plan, stellte aber weitere Bedingungen. (afp/so)
Kommentare
Noch keine Kommentare – schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel.
0
Kommentare
Noch keine Kommentare – schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel.