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Ausland

Merkel stellt Visafreiheit für Türken zum 1. Juli in Frage

Die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Abgeordneten im Parlament sei für Angela Merkel ein Grund tiefer Besorgnis.
Titelbild
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und der türkische Staatspräsident Erdogan in Istanbul teil.Foto: Michael Kappeler/dpa
Epoch Times23. Mai 2016
Die EU-Visafreiheit für Türken wird nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht wie geplant zum 1. Juli kommen können. Merkel sagte in Istanbul nach einem Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass einige Bedingungen für die Visafreiheit zum 1. Juli „noch nicht erfüllt sein werden“.

Darüber hinaus sagte die Kanzlerin, sie habe sehr deutlich gemacht, dass die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Abgeordneten im Parlament für sie ein Grund tiefer Besorgnis sei. Die Fragen seien nicht grundsätzlich geklärt. Die Kanzlerin pochte auf Werte wie unabhängige Justiz und Medien sowie starke Parlamente.

(dpa)

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