Misstrauensvotum gegen britische Premierministerin May gescheitert

Epoch Times16. Januar 2019 Aktualisiert: 17. Januar 2019 6:08
Die britische Regierung von Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum im Unterhaus überstanden. 325 Abgeordnete sprachen May bei der Abstimmung am Mittwochabend das Vertrauen aus, 306 Parlamentarier votierten gegen sie.

Das britische Unterhaus hatte am Dienstagabend mit großer Mehrheit gegen den zwischen der britischen Regierung und der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt, Oppositionsführer Jeremy Corbyn beantragte daraufhin das Misstrauensvotum, dass Regierungschefin Theresa May aber mit 325 zu 306 Stimmen überstand.

Bei der Abstimmung über ihr Abkommen zum Ausstieg aus der EU am Dienstagabend hatte May eine historische Niederlage erlitten, eine solche Pleite hatte es für eine britische Regierung seit den 1920er Jahren nicht mehr gegeben. Die nordirische Partei DUP, die Mays Minderheitsregierung unterstützt, hatte danach aber bereits angekündigt, im Gegensatz zu Dienstag am Mittwoch für May stimmen zu wollen. Auch parteiinterne Kritiker hatten dies angekündigt.

Nach dem überstandenen Misstrauensvotum muss May nun bis Montag einen neuen Plan zum Brexit vorlegen. Mehrere Szenarien sind möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse von der EU zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung stellen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums – oder ein ungeordneter Brexit am 29. März. (afp)

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