Nach Luftangriffen im Norden der Ukraine vier Dörfer evakuiert

18:26 Uhr: Scholz sichert Ost-Ländern Solidarität wegen Ukraine-Kriegsfolgen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den ostdeutschen Ländern die Solidarität des Bundes mit Blick auf Herausforderungen im Energiebereich wegen der Folgen des Ukraine-Krieges zugesichert. „Die Bundesregierung hat diese Herausforderungen im Blick“, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten auf der Insel Riems in Mecklenburg-Vorpommern. Er verwies auf den angestrebten Verzicht auf Energielieferungen aus Russland.

Ziel der Bundesregierung sei, die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in Deutschland zu begrenzen. Das gelte für Ostdeutschland, aber auch insgesamt für Entlastungen der Bürger wegen der hohen Energiepreise, verwies Scholz auf die dafür von der Regierung beschlossenen Entlastungspakete.

Der Krieg verschärfe Herausforderungen, die es ohnehin wegen des für den Klimaschutz anstehenden Umbaus der Energiewirtschaft gebe, sagte Scholz. Er hob hervor, bei dieser Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft könne Ostdeutschland „eine führende Rolle einnehmen“.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) pochte nach den Beratungen mit Scholz auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, stellte sich aber auch klar hinter die Sanktionen gegen Russland. „Es ist ganz klar, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine Folgen haben muss“, sagte Schwesig. Dies gelte konkret für das Ziel der Unabhängigkeit von russischem Öl und russischem Gas.

18:11 Uhr: Nach Luftangriffen im Norden der Ukraine vier Dörfer evakuiert

Nach Luftangriffen auf die nordukrainische Stadt Pryluky sind vier umliegende Ortschaften evakuiert worden. „Der Feind hat drei Raketen auf Pryluky gefeuert“, schrieb der Gouverneur der Region Tschernihiw, Wjatscheslaw Tschaus, am Montag im Online-Dienst Telegram. Wegen Brandgefahr sei die Evakuierung angeordnet worden, sagte der Leiter des Zivilschutzes der Region, Sergej Boldyrew, laut der Nachrichten-Website „Suspilne“.

Pryluky liegt 150 Kilometer östlich von Kiew und hat einen Militärflugplatz. Genauere Angaben zu entstandenen Schäden machten die Behördenvertreter zunächst nicht. Das Ausmaß der Zerstörung werde noch geprüft, erklärte Tschaus.

Nach dem Abzug russischer Truppen aus der Region Kiew und dem Norden des Landes Anfang April war die Gegend von Kämpfen weitgehend verschont geblieben. Bei einem Angriff auf eine Militärbasis in der Region Tschernihiw am 17. Mai waren allerdings 87 Menschen getötet worden. Es war einer der tödlichsten Angriffe in der Ukraine seit dem Einmarsch Russlands am 24. Februar.

16:49 Uhr: Scholz gerät vor Ukraine-Besuch wegen Waffenlieferungen unter Druck

Die voraussichtliche Ukraine-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Koalition wie Opposition die Erwartung nach substanziellen Zusagen der Bundesregierung an das Land geweckt. Vize-FDP-Fraktionschef Alexander Graf Lambsdorff sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Der Besuch kann nicht ohne etwas Handfestes auskommen.“ Waffen- und Munitionslieferungen müssten verstärkt werden.

„Wir wünschen uns, dass die deutschen Marder-Schützenpanzer Teil dessen sind, was die drei Staats- und Regierungschefs in die Ukraine mitnehmen.“ Lambsdorff bezeichnete den Besuch als vielversprechend. „Wenn die drei stärksten Volkswirtschaften der EU – Deutschland, Frankreich und Italien – gemeinsam fahren, ist das ein wirklich starkes Zeichen der Unterstützung.“ Offenbar gebe es auch eine Einigung über den Umgang mit dem ukrainischen Wunsch nach dem Status eines EU-Beitrittskandidaten. Dieser werde noch von Österreich blockiert.

Vorwürfe, der Besuch komme zu spät, wies Lambsdorff zurück: „Es ist ein Ausdruck von Führung, dann zu fahren, wenn man es selber für richtig hält.“ Angesichts der verschärften Lage in der Ost-Ukraine sei die Reise nun „richtig und wichtig“. Zentral sei, dass eine Reise dann unternommen werde, wenn sie „mit Substanz verbunden“ werden könne.

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) sagte dem RND, prinzipiell sei es gut, dass Scholz diese Reise unternehme. Hier gelte das Prinzip „besser spät als nie“. Jedoch sei nicht klar, warum der Kanzler nicht bereits früher in die Ukraine gefahren sei. „Es fehlt wie immer die Erklärung, warum jetzt plötzlich das geht, was bisher unmöglich war“, sagte Wadephul. „Jetzt muss der Bundeskanzler viel gut machen.“

14:19 Uhr: Russische Truppen verdrängen ukrainische Armee aus Zentrum von Sjewjerodonezk

Die ukrainische Armee ist nach eigenen Angaben von russischen Truppen aus dem Zentrum der heftig umkämpften Stadt Sjewjerodonezk in der Donbass-Region zurückgedrängt worden. Russland sei es „teilweise“ gelungen, die ukrainischen Soldaten zu verdrängen, teilte der ukrainische Generalstab am Montag auf Facebook mit.

Nach Angaben des Regionalgouverneurs von Luhansk, Serhij Hajdaj, kontrolliert die russische Armee inzwischen „mehr als 70 Prozent“ von Sjewjerodonezk. Er warf den russischen Truppen vor, auch die Asot-Chemiefabrik, in deren Schutzräumen sich rund 500 Zivilisten befinden, „heftig zu bombardieren“. Laut Hajdaj versuchen die ukrainischen Behörden, einen „humanitären Korridor für die Zivilisten“ auszuhandeln. Bislang seien diese Bemühungen jedoch erfolglos geblieben.

Hajdaj hatte zuvor erklärt, Moskau versorge seine Truppen in der Region Luhansk mit „immer mehr Ausrüstung“, um Sjewjerodonezk und das benachbarte Lyssytschansk „einzukreisen“. In Lyssytschansk wurden nach seinen Angaben binnen 24 Stunden drei Zivilisten durch russische Bombardements getötet. Die ukrainischen Geheimdienste entlarvten in Lyssytschansk demnach 50 „Verräter“, die Informationen an die russischen Truppen weitergegeben hätten.

14:14 Uhr: Bundeswehr stellt „Territoriales Führungskommando“ auf

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Führungsorganisation der Streitkräfte als Reaktion auf die aktuelle Sicherheitslage anpassen. „Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt“, sagte sie am Montag. Zum 1. Oktober werde man sie in einem „Territorialen Führungskommando“ der Bundeswehr in Berlin bündeln.

Dieses soll für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes verantwortlich sein, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Es nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung wahr.

Das Kommando soll die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos organisieren. „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastrophen oder wie in der Covid-Pandemie“, so Lambrecht. Das Kommando soll unmittelbar dem Bundesverteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereiches sein.

10:33 Uhr: Bundeskanzler Scholz reist offenbar am Donnerstag nach Kiew

Die geplante gemeinsame Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew soll offenbar am Donnerstag stattfinden. Das berichtete die italienische Zeitung „La Stampa“ am Montag. Bereits am Wochenende hatte mehrere Medien übereinstimmend gemeldet, dass eine entsprechende Reise noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni stattfinden sollte.

Ein Termin war zunächst aber nicht genannt worden. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise dem Vernehmen nach ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen. Verhandlungen über einen gemeinsamen Kiew-Besuch soll es bereits länger gegeben haben.

09:56 Uhr: Generalstab: Ukrainische Armee aus dem Zentrum von Sjewjerodonezk verdrängt

Nach wochenlangen heftigen Kämpfen ist die ukrainische Armee nach eigenen Angaben aus dem Zentrum der strategisch wichtigen Stadt Sjewjerodonezk in der Donbass-Region zurückgedrängt worden. Der russischen Armee sei es mit Unterstützung ihrer Artillerie „teilweise“ gelungen, die ukrainischen Soldaten im Stadtzentrum zurückzudrängen, teilte der ukrainische Generalstab am Montag im Onlinedienst Facebook mit.

Auch der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, berichtete von einem „teilweisen“ Erfolg der russischen Truppen in der Nacht zum Montag.

Sjewjerodonezk und Lyssytschansk sind seit Wochen Schauplatz heftiger Kämpfe. Sie sind die beiden letzten Städte in der ostukrainischen Region Luhansk, die Russland noch nicht eingenommen hat.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am späten Sonntagabend von intensiven Kämpfen in Sjewjerodonezk gesprochen. Die ukrainischen Truppen und die russische Armee kämpften dort „um jeden Meter“, sagte er.

+++ Sonntag, 12. Juni +++

16:17 Uhr: EU: Moskau blockiert Getreide-Exporte aus der Ukraine

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat Russland vorgeworfen, UN-Bemühungen um den Export von ukrainischem Getreide zu blockieren. UN-Unterhändler bemühen sich seit Wochen darum, Millionen Tonnen von in der Ukraine lagernden Getreidebeständen auf den Weltmarkt zu bekommen, um beispielsweise Hungerkrisen in anderen Weltregionen abzuwenden. „Es ist klar, wer für die Blockade verantwortlich ist“, sagte Dombrovskis in Genf vor dem Auftakt der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO). „Es ist an Russland, seine Aggression zu beenden und es ist an Russland, aufzuhören, die ukrainischen Exporte zu stoppen.“

Die EU und andere Länder hatten vor dem Auftakt der Konferenz eine kurze Veranstaltung „Solidarität mit der Ukraine“ organisiert. Nach Angaben von Dombrovskis unterzeichneten mehr als 50 Länder eine Erklärung zur Unterstützung der Ukraine. Damit sollte verhindert werden, dass der Krieg die Ministerverhandlungen über andere Themen überschattet. Nahrungsmittelsicherheit ist eines der Themen. Durch den Krieg und die Tatsache, dass die Ukraine als einer der größten Getreideexporteure der Welt nicht mehr liefern kann, werden in mehreren Ländern der Welt bereits die Nahrungsmittel knapp.

Vor dem Krieg gingen 90 Prozent des Getreide-Exports über die Häfen hinaus. Drei davon – Mariupol, Berdjansk und Cherson – sind jetzt im Zuge des Angriffskriegs unter russische Kontrolle gekommen. Der Hafen in Mykolajiw ist schwer beschädigt, daher laufen nun die Verhandlungen in erster Linie über die Freigabe von Odessa.

13:15 Uhr: Bundesregierung arbeitet an „Getreidebrücke“ aus der Ukraine

Die Bundesregierung bereitet Maßnahmen vor, um zügig Getreide aus der Ukraine über den Landweg in die Europäische Union zu bringen. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass das Getreide aus der Ukraine über die Schiene abtransportiert werden kann“, sagte der Schienenbeauftragte Michael Theurer (FDP) dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). So wolle man weltweite Hungersnöte verhindern.

Die Getreidebrücke sei „in vollem Gange“ und werde von den unterschiedlichen Ressorts der Bundesregierung in Abstimmung mit der EU-Kommission organisiert. Theurer kündigte an, Bürgschaften für gefährliche Transporte zu vergeben. So könne „das Risiko durch Kriegseinwirkungen Züge zu verlieren“, vermindert werden. Auch soll angesichts knapper Waggons ein Fonds aufgelegt werden, um neue Behälter für Getreide zu beschaffen. „Im optimistischen Fall können zehn von 23 Millionen Tonnen abtransportiert werden“, sagte Theurer.

Der Bundesverband Agrarhandel fordert in einem Brief an mehrere Bundesministerien, eine „nationale Koordinierungsstelle“ einzurichten, um schnell mehr Kapazitäten zu schaffen. „Dabei sollte unserer Meinung nach die Logistik für Getreide und Ölsaaten ebenso im Vordergrund stehen, wie die Versorgung der ukrainischen Landwirtschaft mit Betriebsmitteln für die neue Ernte“, heißt es in dem Brief an die Minister Volker Wissing (Verkehr), Cem Özdemir (Agrar), Robert Habeck (Wirtschaft) und Christian Lindner (FDP). „Damit werden heute die Weichen für die Versorgung der Welt im Getreidewirtschaftsjahr 2023/24 gestellt, und damit bis in den Sommer 2024 hinein.“

12:18 Uhr: Moskau: Zerstörung von Waffenlager in der Westukraine – Kiew: 22 Verletzte

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben in der Westukraine ein Waffendepot zerstört, in dem aus dem Westen gelieferte Waffen gelagert gewesen sein sollen. Die „große Lagerstätte mit Panzerabwehrraketen, tragbaren Luftabwehrsystemen und Granaten“ nahe der Stadt Tschortkiw sei mit Kalibr-Marschflugkörpern angegriffen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit. Die Ukraine meldete 22 Verletzte durch den russischen Angriff in Tschortkiw.

Der Angriff auf das Waffenlager wurde nach russischen Angaben mit Kalibr-Marschflugkörpern ausgeführt, die vom Meer aus abgefeuert wurden.

Die ukrainischen Regionalbehörden erklärten am Sonntag, Tschortkiw sei am Vorabend von vier russischen Raketen getroffen worden, die vom Schwarzen Meer aus abgefeuert worden seien. Bei dem Angriff seien 22 Menschen verletzt worden, darunter sieben Frauen und ein zwölfjähriges Kind. Zudem seien eine Militäreinrichtung teilweise zerstört und mehrere Wohngebäude beschädigt worden. Alle 22 Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden, sagte der Regionalgouverneur Wolodymyr Trusch bei einer auf Facebook übertragenen Pressekonferenz.

Tschortkiw liegt rund 140 Kilometer nördlich der Grenze zu Rumänien, vor der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar hatte die Stadt knapp 30.000 Einwohner. Im Gegensatz zum Osten und dem Süden der Ukraine ist der Westen des Landes nur sporadisch Ziel von russischen Angriffen. Diese gelten meist militärischen Einrichtungen, in denen ausländische Waffenlieferungen untergebracht sind.

11:14 Uhr: Rheinmetall-Chef: Erste Marder-Schützenpanzer fertig

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat die Modernisierung erster Schützenpanzer vom Typ Marder abgeschlossen. „Wir sind dabei, 100 Marder-Schützenpanzer instandzusetzen, erste Fahrzeuge sind bereits so weit“, sagte der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger der „Bild am Sonntag“.

Mit Blick auf eine mögliche Lieferung an die Ukraine fügte er hinzu: „Wann und wohin die Marder geliefert werden, ist die Entscheidung der Bundesregierung.“ Die Ukraine wünscht sich von Deutschland zur besseren Ausrüstung im Abwehrkampf gegen Russland schwerere Waffen.

Rheinmetall hatte die Lieferung der von der Bundeswehr ausgemusterten und wieder aufzubereitenden Marder angeboten. Die Bundesregierung hat nach bisherigem öffentlichen Stand aber noch nicht entschieden. Nach ihren Plänen sollen sie auch nur für einen Ringtausch mit NATO-Partnern eingesetzt werden: Länder wie Tschechien und Griechenland würden sie dann als Ausgleich erhalten, wenn sie ihrerseits alte sowjetischer Panzer aus ihren Beständen an die Ukraine liefern.

11:01 Uhr: Seit Kriegsbeginn rund zehntausend deutsche Visa für Russen ausgestellt

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben etwa zehntausend Russinnen und Russen ein Visum für Deutschland bekommen. Von Anfang März bis Ende Mai seien etwa 3.560 entsprechende Schengen-Visa ausgestellt worden, teilte das Auswärtige Amt der „Welt am Sonntag“ mit. Hinzu kommen demnach 5.530 nationale Visa, die einen längeren Aufenthalt ermöglichen.

Seit dem 18. Mai sei außerdem 43 russischen Staatsangehörigen eine Aufnahme aus humanitären Gründen zugesagt worden, teilte das Bundesinnenministerium der Zeitung mit. Von Kriegsbeginn bis zu diesem Zeitpunkt seien es vier gewesen. Im Mai hatte sich die Bundesregierung intern auf Erleichterungen für die Aufnahme von besonders gefährdeten Kreml-Kritikern aus Russland verständigt.

10:19 Uhr: Frühere McDonald’s-Filialen in Russland heißen jetzt „Lecker und Punkt“

McDonald’s in Russland ist endgültig Geschichte: Nach der Übernahme durch einen russischen Unternehmer heißen die rund 850 vormals zu der US-Fast-Food-Kette gehörenden Schnellrestaurants nun „Wkusno i totschka“ (Lecker und Punkt), wie die neue Unternehmensführung am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Moskau bekanntgab. Die landesweit 51.000 früheren McDonald’s-Mitarbeiter werden ihre Jobs demnach behalten.

McDonald’s hatte sich als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine komplett aus dem russischen Markt zurückgezogen. Im Mai gab der US-Fast-Food-Riese bekannt, seine Burger-Restaurants in Russland an den russischen Geschäftsmann Alexander Gowor zu verkaufen.

8:49 Uhr: NATO-Generalsekretär Stoltenberg reist zu Gesprächen nach Finnland und Schweden

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist am Sonntag zu Gesprächen nach Finnland und Schweden. Beide Staaten hatten im Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ihren Beitritt zur NATO beantragt. Dem Beitritt eines Staates zur NATO müssen alle 30 Mitgliedsländer zustimmen. Das NATO-Mitglied Türkei droht allerdings mit einem Veto. Im finnischen Naantali trifft Stoltenberg mit Präsident Sauli Niinistö zusammen (Pk. 16.00 Uhr).

Am Montag trifft Stoltenberg mit der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson und ihrer Regierung zusammen (Pk. 16.10 Uhr).

8:40 Uhr: „Russischer McDonald’s“ öffnet erste Filialen in Moskau

Einige Wochen nach dem endgültigen Rückzug der US-Fast-Food-Kette McDonald’s aus Russland öffnen die ersten Restaurants unter ihrem neuen, russischen Besitzer. Insgesamt 15 Filialen in Moskau und Umgebung sollen an diesem Sonntag wieder Gäste empfangen – unter neuem Namen und Logo, aber an denselben Standorten, mit demselben Personal und fast identischen Gerichten.

Nach mehr als 30 Jahren hatte McDonald’s sein Russland-Geschäft als Reaktion auf den von Kremlchef Wladimir Putin begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine Anfang März zunächst vorübergehend geschlossen. Wie mehrere andere internationale Unternehmen zog sich der Konzern dann später endgültig aus dem flächenmäßig größten Land der Erde zurück, wo er mit 62.000 örtlichen Mitarbeitern zuletzt zu einem der wichtigsten Arbeitgeber zählte. Lediglich an Bahnhöfen und Flughäfen sollen einzelne Restaurants wegen besonderer Franchise-Verträge, die nicht einfach aufzukündigen sind, zunächst unter US-Logo weitergeführt werden.

Der neue Besitzer der russischen Kette heißt Alexander Gowor und betrieb bis zuletzt bereits 25 McDonald’s-Filialen in Sibirien. Nun kaufte der Unternehmer zu einem nicht genannten Preis die landesweit 825 weiteren Standorte ebenfalls auf – und will sie laut eigener Aussage innerhalb von zwei Monaten alle wiedereröffnen. Das Comeback von McDonald’s in neuem, russischem Gewand ist seit Tagen heiß diskutiertes Thema in Russlands sozialen Netzwerken. Die Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“ widmete dem „russischen McDonald’s“ kürzlich sogar eine ganze Seite.

(agenturen/red)