Netanjahu will mehr Zeit für Regierungsbildung in Israel

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu möchte mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung. Er strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Insgesamt kann er auf die Unterstützung von 65 der 120 Knesset-Abgeordneten zählen.
Titelbild
Benjamin Netanjahu strebt nach einem emotional geführten Wahlkampf eine fünfte Amtszeit als Ministerpräsident an.Foto: Mindaugas Kulbis/AP/dpa
Epoch Times12. Mai 2019

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beansprucht mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung. Er werde Präsident Reuven Rivlin um eine Verlängerung der Frist um 14 Tage bitten, sagte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung. Netanjahu, dessen Likud-Partei bei der Wahl am 9. April 35 Sitze gewonnen hatte, war vom Präsidenten gut eine Woche später mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Die Koalitionsverhandlungen müssen üblicherweise innerhalb von 28 Tagen abgeschlossen sein, die Frist kann aber einmalig um zwei Wochen verlängert werden. Wegen mehrerer Feiertage und dem Angriff militanter Palästinenser im Gaza-Streifen gebe es Probleme mit dem Zeitplan, sagte Netanjahu.

Vor einer Woche hatte die radikalislamische Hamas hunderte Raketen auf Israel abgefeuert und damit israelische Vergeltungsangriffe ausgelöst. Vier Menschen in Israel und 25 Palästinenser wurden getötet.

Netanjahu strebt eine Koalition rechter und religiöser Parteien an. Insgesamt kann er auf die Unterstützung von 65 der 120 Knesset-Abgeordneten zählen. In seiner neuen Amtszeit drohen ihm allerdings auch weiterhin juristische Probleme: Der Generalstaatsanwalt hat angekündigt, Anklage wegen Bestechung, Betrug und Veruntreuung gegen ihn erheben zu wollen.

Netanjahus Anwälte verhandeln derzeit mit dem Justizministerium über einen Termin für eine Anhörung vor einer Anklageerhebung. Im Falle einer Anklage müsste der 69-Jährige nicht zurücktreten, erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion