Neue Herausforderungen im Osten und Süden: NATO-Chef will neue Militärstrategie

Die NATO will nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg eine neue Militärstrategie vorlegen. „Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“ laut Vorabmeldung vom Samstag.

Die Allianz reagiere damit auf ein „neues Sicherheitsumfeld“ und neue Herausforderungen im Osten und Süden. Stoltenberg führte auch die „nukleare Bedrohung“ durch Russland als Grund für die Neuausrichtung an.

„Es geht darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordert teilweise neue militärische Konzepte“, erklärte der NATO-Chef. Er begrüßte ausdrücklich die geplante Steigerung der Verteidigungsausgaben in Deutschland in diesem Jahr. Er erwarte, dass „Deutschland seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren weiter erhöhen wird“. Das habe Berlin zugesagt.

Die NATO feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Allerdings erlebte das Bündnis in den vergangenen Jahren einige Turbulenzen, nicht zuletzt aufgrund der massiven Kritik und Alleingänge von US-Präsident Donald Trump.

Deutschland muss Verteidigungsausgaben erhöhen

Deutschland steht bündnisintern unter Druck, seine Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen. 2014 hatten die Mitgliedsstaaten vereinbart, die Ausgaben binnen eines Jahrzehnts „Richtung zwei Prozent“ ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu steigern. Deutschland strebt nun eine Steigerung auf 1,5 Prozent bis 2024 an. Das sei ein „wichtiger Beitrag“ zur Verteidigungsfähigkeit der NATO.

„Ich erwarte, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren weiter erhöhen wird. Das hat Deutschland wie alle anderen NATO-Länder auch zugesagt“, so der ehemalige Ministerpräsident von Norwegen. „Und ich bin fest überzeugt, dass auch die Nachbarstaaten von Deutschland die Einhaltung dieser Zusage begrüßen würden“, fügte er hinzu.

Alle NATO-Staaten hätten sich im Jahr 2014 gemeinsam darauf geeinigt, annähernd zwei Prozent des BIP in Verteidigung zu investieren. Stoltenberg: „Das ist keine künstliche Zahl, sondern spiegelt den Bedarf an militärischen Fähigkeiten wider. Und es geht dabei auch nicht darum, US-Präsident Trump zu besänftigen.“ Es gehe vielmehr darum, „dass wir in schwierigen Zeiten unsere militärischen Fähigkeiten signifikant verbessern müssen“.

NATO bleibt auch nach Friedensabkommen mit den Taliban in Afghanistan

Mit Blick auf die Friedensverhandlungen zwischen Washington und den Taliban in Afghanistan und die NATO-Trainingsmission, an der auch bis zu 1.200 deutsche Soldaten teilnehmen, erklärte der NATO-Chef: „Die NATO muss sich darauf vorbereiten, möglicherweise auch nach einem möglichen Friedensabkommen mit den Taliban noch eine Zeit lang in Afghanistan zu bleiben, um Sicherheitskräfte auszubilden und damit die Regierung beim Wiederaufbau des Landes weiter zu unterstützen.“ (afp/dts)