Niederländische Verteidigungsministerin nach Tod zweier UN-Soldaten zurückgetreten

Nach heftiger Kritik wegen des Todes zweier niederländischer UN-Soldaten in Mali sind in den Niederlanden Verteidigungsministerin Jeanine Hennis und Oberbefehlshaber Tom Middendorp zurückgetreten.

„Ich bin politisch verantwortlich, und ich übernehme diese Verantwortung“, sagte Hennis am Dienstagabend vor dem Parlament in Den Haag. „Ich trete als Ministerin zurück.“ Auch Oberbefehlshaber Middendorp trat von seinem Posten zurück.

In der vergangenen Woche hatte der niederländische Untersuchungsrat für Sicherheit (OVV) einen kritischen Bericht zum Tod der beiden Soldaten im Juli 2016 veröffentlicht. Sie waren bei einer Übung in Kidal im Nordwesten Malis durch die plötzliche Explosion einer Granate getötet worden; ein dritter niederländischer Soldat trug schwere Verletzungen davon.

Der OVV-Bericht machte „schwere Mängel“ im Zusammenhang mit der Beschaffung der Granaten für den Tod der Soldaten verantwortlich. Die Granaten seien 2006 mit Hilfe des US-Verteidigungsministeriums unter Zeitdruck gekauft worden. Das niederländische Verteidigungsministerium habe es versäumt, die nötigen Kontrollen vorzunehmen und sich stattdessen auf das US-Militär verlassen. Tatsächlich habe in die Granaten Feuchtigkeit eindringen können, so dass diese in Verbindung mit der in Mali herrschenden Hitze instabil und empfindlich gegen Erschütterungen geworden seien.

Der am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Abschlussbericht des OVV löste eine Welle der Kritik aus, so dass sich Hennis und Middendorp schließlich zum Rücktritt gezwungen sahen. Die Ministerin sollte eigentlich in der künftigen Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte eine wichtige Rolle einnehmen.

Die Niederlande sind seit April 2014 mit rund 400 Soldaten am Stabilisierungseinsatz der UNO in Mali (Minusma) beteiligt. Die Mission in dem westafrikanischen Land gilt als einer der weltweit gefährlichsten Militäreinsätze der Vereinten Nationen. 80 Minusma-Soldaten wurden bisher getötet. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hatte im Januar 2013 militärisch in Mali eingegriffen, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden des Landes zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. (afp)