Niederlande und Russland einigen sich in Streit um Greenpeace-Schiff

Die Niederlande und Russland haben ihren Streit um die vorübergehende Beschlagnahmung des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“ beigelegt. Beide Seiten hätten eine „vollständige und endgültige Einigung über sämtliche gegenseitige Forderungen“ erzielt, teilten Moskau und Den Haag am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Nach Angaben des niederländischen Greenpeace-Sprechers Bram Karst verpflichtete sich Russland zur Zahlung einer Entschädigung von 2,7 Millionen Euro.

Die russische Küstenwache hatte den unter niederländischer Flagge fahrenden Eisbrecher 2013 in der Barentssee aufgebracht und die 30 Greenpeace-Aktivisten und Journalisten an Bord vorübergehend festgenommen. In der Folge war es zu einer Reihe internationaler Verfahren zwischen Moskau und Den Haag gekommen.

Beide Seiten erklärten am Freitag, die nun erzielte Einigung sei ein „Beispiel für die freundschaftliche Beilegung von Streitigkeiten“. Russland und die Niederlande bekannten sich in einer Mitteilung zum „Recht“ auf friedlichen Protest auf See. Sollte bei Protesten internationales Recht verletzt werden, dürfe der betroffene Staat jedoch „Maßnahmen ergreifen“.

Die Umweltschützer wollten seinerzeit mit einer Protestaktion in der Nähe einer Ölplattform des russischen Energieriesen Gazprom auf die Gefahren der Ölförderung in der Arktis aufmerksam machen. Unter internationalem Druck kamen die  Aktivisten später gegen Zahlung einer Kaution frei, bevor das Verfahren schließlich im Zuge einer Amnestie eingestellt wurde.

Die Niederlande strengten in der Folge eine Reihe von internationalen Prozessen gegen Russland an. Im Juli 2017 hatte der Ständige Gerichtshof in Den Haag Russland eine Zahlung von 5,4 Millionen Euro als Entschädigung auferlegt. (afp)