Syrische arabische und kurdische Zivilisten fliehen mit ihrem Hab und Gut inmitten türkischer Bombardierungen auf Syriens nordöstliche Stadt Ras al-Ain in der Hasakeh-Provinz entlang der türkischen Grenze am 9. Oktober 2019.Foto: DELIL SOULEIMAN/AFP via Getty Images

Nordsyrien-Konflikt: Türkische Justiz geht gegen Kritiker der Militäroffensive im Internet vor

Epoch Times10. Oktober 2019 Aktualisiert: 10. Oktober 2019 11:24
Die türkische Justiz hat Ermittlungen gegen dutzende Kritiker des Militäreinsatzes begonnen. Die Polizei teilte mit, sie habe wegen des Verdachts der "Terrorpropaganda" in den sozialen Medien Ermittlungen gegen 78 Internetnutzer eingeleitet.

Nach dem Beginn der türkischen Offensive in Nordsyrien hat die Justiz Ermittlungen gegen dutzende Kritiker des Militäreinsatzes eingeleitet. Die regierungskritische Zeitung „Birgün“ teilte am Donnerstag mit, dass der Verantwortliche ihrer Website, Hakan Demir, am Morgen festgenommen worden sei.

Die Polizei hatte zuvor mitgeteilt, sie habe wegen des Verdachts der „Terrorpropaganda“ in den sozialen Medien Ermittlungen gegen 78 Internetnutzer eingeleitet.

Laut „Birgün“ wird Demir „Volksverhetzung“ vorgeworfen. Seine Festnahme stehe wohl in Verbindung mit einem Artikel auf ihrer Website, erklärte die Zeitung. Sie war im Internet scharf kritisiert worden für einen Artikel, in dem sie über zivile Opfer der Offensive geschrieben hatte.

Die türkische Armee betont, alle Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten zu ergreifen und ausschließlich gegen die „Terroristen“ der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) vorzugehen.

Die Türkei war bereits 2016 und 2018 in Nordsyrien einmarschiert, um die syrische Kurdenmiliz von der Grenze zurückzudrängen. Auch damals wurden in der Türkei hunderte Kritiker des Einsatzes festgenommen.

Die Staatsanwaltschaft in Ankara teilte am Donnerstag mit, sie habe Ermittlungen gegen die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Sezai Temelli und Pervin Buldan, wegen ihrer Äußerungen zu dem Einsatz eingeleitet. (afp)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion