"Black Lives Matter"-Anhänger.Foto: Maja Hitij/Getty Images

Portland ruft Notstand aus: Gebäude der Polizeivereinigung von „Black Lives Matter“ in Brand gesteckt

Von 19. Juli 2020 Aktualisiert: 20. Juli 2020 10:35
In den USA gehen die Ausschreitungen nach dem Tod von George Floyd weiter. In Portland wurde das Gebäude der Polizeivereinigung von "Black Lives Matter"-Aktivisten angezündet. Die Stadt hat den Notstand ausgerufen.

Im US-Bundesstaat Oregon gehen die Ausschreitungen weiter. Am Samstag wurde das Gebäude der Polizeivereinigung der Westküstenmetropole Portland in Brand gesteckt. Die Randale begannen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der Ende Mai in Polizeigewahrsam ums Leben kam.

Nach Angaben des Polizeibüros Portland, brachen einige Randalierer Samstagnacht (18.7) in das Büro der Vereinigung ein. Andere blockierten in der Nähe mit Müllcontainern die Straßen und steckten diese in Brand.

Kurz nach dem Einbruch legten die Randalierer, die mit Helmen, Knüppel und Schilde ausgestattet waren, Feuer. Während der Brandstiftung riefen einige von ihnen „Black Lives Matter“.

Videomaterial zeigte einen brennenden Schreibtisch im Gebäude, den die Polizeibeamten später löschen konnten.

Ausnahmezustand ausgerufen

Als die Polizisten eintrafen, um auf den Einbruch und die Brandstiftung zu reagieren, flohen die meisten der Täter. Das Polizeibüro Portland erklärte: Es habe einen Aufruhr einer großen gewalttätigen Gruppe gegeben, der eine große Gefahr für die Öffentlichkeit dargestellt habe.

Die Polizei rief am Sonntag den Ausnahmezustand in der Stadt aus.

Bei dem Einsatz kam es auch zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und Randalierer. Die Menschen in der Menge schleuderten Geschosse, darunter Steine, Rauchbomben und mit Farbe gefüllte Luftballons auf die Polizisten. Einige Beamte wurden verletzt. Die Polizei konnte die Randale schließlich unter Kontrolle bringen.

Aktivisten greifen Bundesgerichtsgebäude an

Zur gleichen Zeit befand sich ein Mob mit hunderten Menschen in der Innenstadt von Portland und verbarrikadierte Türen im Gerichtsgebäude Mark O. Hatfield. Zudem versuchten sie mit Zäunen, die um zwei Stadtparks errichtet worden waren, eine „Autonome Zone“ einzurichten.

Während sich der Großteil der Gruppe auf das Bundesgerichtsgebäude konzentrierte, blockierten andere ein Tor zum Justizzentrum. In diesem sind in der Regel mehrere hundert Insassen und Polizisten untergebracht.

Bundesbeamte setzten daraufhin Tränengas und andere Maßnahmen ein, um den Mob unter Kontrolle zu bringen. Das zeigen Videoaufnahmen aus dem Gebiet.

„Die Menschen blieben noch mehrere Stunden in der Innenstadt“, erklärte die Polizei. Die Polizeivereinigung reagierte nicht auf eine Aufforderung zur Stellungnahme.

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Portland will keine Hilfe von Bundesbeamten

Der demokratische Bürgermeister von Portland, Ted Wheeler, fordert nun den Abzug der von US-Präsident Donald Trump in die Stadt beorderten Bundesbeamten. „Sie sind hier nicht erwünscht. Wir haben sie nicht hergebeten. Tatsächlich wollen wir, dass sie gehen“, sagte Wheeler.

Der Einsatz von Beamten des Heimatschutzministeriums in der vergangenen Woche war durchgesetzt worden, nachdem Trump zur Wiederherstellung der Ordnung in der Stadt aufgerufen hatte. Trump schrieb am Sonntag auf Twitter, dass er sich als Präsident für „Recht und Ordnung“ eingesetzt habe. Die Regierung versuche, Portland zu helfen. Die Führung der Stadt habe seit Monaten die Kontrolle verloren.

Der Heimatschutzminister Tschad Wolf, der am Donnerstag (16.7) in die Stadt reiste, sagte indes, er werde den Beamten nicht befehlen, sich zurückzuziehen.

„Ein Bundesgerichtsgebäude ist ein Symbol der Gerechtigkeit – es anzugreifen bedeutet, Amerika anzugreifen. Anstatt sich an die Gewalttäter in ihren Gemeinden zu wenden, konzentrieren sich die lokalen und staatlichen Führer darauf, die Schuld auf die Strafverfolgung zu schieben und weniger Beamte in ihrer Gemeinde zu fordern“, sagte er in einer Erklärung.

Diese falsche Reaktion hat den gewalttätigen Mob nur noch ermutigt und die Gewalt eskaliert Tag für Tag“.

Wheeler behauptete aber: Die Lage habe sich bereits beruhigt, bevor die Bundesbeamten eingegriffen hätten.

Wegen der anhaltenden Randale sprach sich der Präsident der Polizeivereinigung, Daryl Turner, gegen Wheeler und den Stadtrat von Portland aus. In einer Erklärung, vom 8. Juli, sagte er: Die PPA habe „kein Vertrauen, dass der Stadtrat die Unruhen und Plünderungen stoppen und die Sicherheit und die Lebensgrundlagen aller Menschen in Portland schützen wird“.

Beamte seien von den Aktivisten als „Mörder“, „Schweine“ und „weiße Rassisten“ bezeichnet worden, sagte Turner. Er forderte die Behörden in Portland auf, die Leute daran zu erinnern, dass Beamte auch Menschen sind. Sie sollten sich erheben und die Gewalt verurteilen, die sich auf den Straßen Portlands abspielt.

Das Original erschien zuerst in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von so)
Originalartikel: Portland Police Association Building Burned During Another Night of Rioting

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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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