NTD: Verleumdung? Sidney Powell und Lin Wood an Smartmatic: „Sie können Ihre Klage einreichen“

Epoch Times24. Dezember 2020 Aktualisiert: 24. Dezember 2020 9:32

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Lin Wood: „Sie können Ihre Klage einreichen“ | Pence bei jungen Konservativen: „Kämpft weiter!““ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Medien beugen sich dem Rechtshinweis von Smartmatic

Die Wahlsoftware-Firma Smartmatic droht einer Reihe von Nachrichtensendern mit einer Verleumdungsklage. Denselben Rechtshinweis bekam auch Anwältin Sidney Powell. Daraufhin reagierten die einen mit einem Rückzieher und die anderen zeigten sich davon wenig beeindruckt. 

Die Voting Company Smartmatic versendete rechtliche Hinweise an die Medienunternehmen „Newsmax“, „OAN“ und „Fox“.

In einer Pressemitteilung sagt der CEO von Smartmatic, dass die Sender für ihre Behauptungen „keine Beweise“ haben. Beweise, dass Smartmatic möglicherweise in Wahlbetrug verwickelt sei.

Der CEO fuhr fort: „Diese Kampagne wurde entwickelt, um Smartmatic zu diffamieren und legitim durchgeführte Wahlen zu untergraben.“

Das Unternehmen fordert einen Widerruf.

Daraufhin gab „Newsmax“ eine Stellungnahme zu seiner Berichterstattung über Smartmatic und Dominion Voting Systems heraus.

„Newsmax möchte seine Berichterstattung klarstellen und darauf hinweisen, dass sie nicht der Wahrheit entspricht.“

Auch einige Sendungen über Wahlbetrug auf „Fox News“ beinhalten nun ein Segment, in dem ein Experte behauptet, dass einige Betrugsvorwürfe gegen Smartmatic falsch seien.

Die Anwältin Sidney Powell erhielt ebenfalls einen rechtlichen Hinweis von Smartmatic. Der Anwalt Lin Wood vertritt Powell in der Verleumdungsklage. Und dieser sagte zu Smartmatics Anwälten „Sie können Ihre Klage einreichen.“

Woods Spezialgebiet ist Verleumdungsrecht. Amerikaner genießen den Schutz durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung. In Verleumdungsfällen ist das Verteidigungswerkzeug „die Wahrheit“.

Wenn die Wahlfirmen also eine Klage einreichen, müssten sie beweisen, dass die Berichterstattungen der Medienunternehmen falsch liegen. Und wenn die Wahlfirmen als „öffentliche Personen“ betrachtet werden, müssten sie auch nachweisen, dass die Medienunternehmen mit böswilliger Absicht gehandelt haben.

Und trotzdem hat der rechtliche Hinweis von Smartmatic bei einigen Medienunternehmen gewirkt. Denn die Angst vor hohen Anwaltskosten und Investorenverlust bewegte einige Medienunternehmen dazu, einen Rückzieher zu machen.

Das Originalvideo von NTD Deutsch:

Senator aus Georgia fordert Sondersitzung

Der Senator William Ligon des Staates Georgia hat eine Zusammenfassung des Berichts über Wahlbetrug veröffentlicht. Zum zweiten Mal fordert er die Gesetzgeber auf, die richtigen Wahlmänner zu wählen.

Der noch nicht formell verabschiedete Bericht zum Wahlbetrug ist eine Zusammenfassung der Anhörungen im Senat. Der Inhalt, die Behauptung: Wahlhelfer haben koordinierte illegale Anstrengungen unternommen, um die Auszählung zu verfälschen.

Im Bericht näher ausgeführt ist der Vorfall in der State Farm Arena. Dort wurden Stimmzettel über eine Stunde lang ausgezählt, und zwar unbeaufsichtigt. Medien und Beobachter wurden zuvor aufgefordert, den Raum zu verlassen.

Der Staatssekretär wies die Behauptung zurück. Büromitarbeiter des Staatssekretärs, Gabriel Sterling, beteuerte, das Video sei nicht verdächtig. Denn jemand hätte die Stimmzettel dort zuvor platziert. Die Tatsache, dass die Auszählung unbeaufsichtigt fortgesetzt wurde, ließ er unter den Tisch fallen.

„Sie verharmlosen das und sagen, dass es dazu keine Richtlinien gegeben habe. Ich finde das unaufrichtig, denn nach dem Gesetz haben die Presse und die Parteien das Recht, Beobachter dabei zu haben. Sie sind die Augen der Öffentlichkeit.“ – William Ligon, Senator für Georgia (Republikanische Partei).

In dem Bericht beklagen Zeugenaussagen Sicherheitsmängel. Einem Wahlbeobachter wurde gesagt, er solle nicht nahe genug kommen, um die Stapelnummern zu sehen. Andere bezeugen wiederum, jeder habe Zugang zu den Stimmzetteln gehabt. Eine weitere Zeugin habe ungefaltete Briefwahlunterlagen gesehen, wie voneinander kopiert.

Wohlgemerkt: Der Wahlmanager feuerte die zwei letzteren Personen, nachdem sie ausgesagt hatten.

„Wenn man den (Bericht) als Ganzes liest, sieht es so aus, als ob es ein konzentrierter Versuch war, die Wahl zu stören und Unregelmäßigkeiten und Betrug zu verursachen. Ich weiß nicht, wie man das sonst lesen kann.“ – William Ligon, Senator für Georgia (Republikanische Partei).

Als Ligon das erste Mal versuchte dazu eine Sondersitzung einzuberufen, wurde keine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Doch Ligon merkte, es habe sich in der Zwischenzeit was getan. Es tauchen vermehrt sogenannte Graswurzelbemühungen bzw. Bürgerinitiativen auf, um die Integrität der Wahl sicherzustellen.

So hat eine Gruppe von 44 Bürgern eine Petition an die Grand Jury geschickt. Zu den Petenten gehört auch die Zeugin Annette Jackson. Sie erklärte gegenüber NTD, was sie von der Grand Jury fordert. Und zwar, dass sie einschreiten und die Zählung der möglichen illegalen Stimmzettel verhindern.

Vizepräsident Pence spricht bei “Turning Point USA”

US-Vizepräsident Mike Pence kam persönlich zur Konferenz der Studentenorganisation “Turning Point USA”. Dort sprach er mit den jungen politischen Aktivisten. Sowohl sein Dank als auch der Appell standhaft bei der Wahlintegrität zu bleiben, waren seine Botschaften.

Mike Pence hielt eine Rede in West Palm Beach, Florida, bei der Konferenz der Non-Profit Organisation “Turning Point USA”.

Bei seiner Rede versicherte der Vizepräsident, sie würden bei der Wahl weiterkämpfen.

Zudem werden sie bei den Stichwahlen die Wiederwahl von Kelly Loeffler und David Purdue sicherstellen. Denn dann behalten die Republikaner die Mehrheit im Senat.

„Während unser Wahlkampf weitergeht, verspreche ich euch: Wir werden weiterkämpfen, bis jede legale Stimme ausgezählt ist. Wir werden weiterkämpfen, bis jede illegale Stimme rausgeworfen wird!“ – Mike Pence, Vizepräsident der USA.

Weiterhin erwähnte der Vizepräsident die vielen Erfolge der Trump-Administration, darunter die Ankurbelung der Wirtschaft und die jüngste Verteilung eines Impfstoffs in Rekordzeit.

Pence betonte auch, die Regierung sei vor den Bundesgerichtshof gegangen, um die Redefreiheit an Hochschulen zu verteidigen.

Er rief die jungen Zuhörer auf, ihre gute Arbeit fortzusetzen.

„Kämpft weiter für die Integrität der Wahl. Kämpft und verteidigt alles, was wir getan haben. Und kämpft in diesem Studentenforum jeden Tag weiter, damit Amerika großartig bleibt.“ – Mike Pence, Vizepräsident der USA.

Organisator der Konferenz „Turning Point USA“, ist der Gründer Charlie Kirk. Rund 4.000 Studenten im Alter zwischen 15 und 25 Jahren nahmen daran teil.

Aktivist: “Ich werde Trump nicht aufgeben”

Und weiter geht es mit der „Turning Point USA”-Konferenz. NTD hatte die Gelegenheit mit Charlie Kirk zu sprechen. Unter anderem über den Wahlausgang, die Zukunft der republikanischen Partei und fremde Eindringlinge in Amerika.

„Er werde Präsident Trump nicht aufgeben,“ dies versicherte Charlie Kirk, Begründer einer konservativen Studentengruppe.

„Ich glaube, dass es immer noch Maßnahmen gibt, die ergriffen werden können, damit der Präsident eine weitere Amtszeit haben kann. Das hat im Moment keine große Chance, einfach weil es momentan bei der republikanischen Partei in unserem Land hapert.“ – Charlie Kirk, Begründer von „Turning Point USA“.

Kirk leitet „Turning Point USA“, eine der größten konservativen Jugendorganisationen der USA. Trotz der politischen Lage – Kirk bleibt optimistisch.

„Egal, was passiert, ich werde weiterkämpfen. Und dafür werde ich positiv bleiben.“ – Charlie Kirk, Begründer von “Turning Point USA”.

Kirk glaubt, die Republikanische Partei kann sich verbessern. Doch dazu muss sie sich verändern.

„Die Frage ist: Wird die Republikanische Partei weiterhin die Partei der Handelskammer sein, der offenen Grenzen, Pro-China und die Partei, die sich den Interessen der Konzerne beugt? “ – Charlie Kirk,  Begründer von “Turning Point USA.

Er hinterfragt ebenso, ob die republikanische Partei den MAGA-Grundsatz überhaupt fortführen will. Make Amerika Great Again – ein Grundsatz, der die Interessen der einheimischen Bürger priorisiert, wie z.B. Sicherung inländischer Arbeitsplätze.

„…Ein Grundsatz von America First, der unsere Bürger vor Menschen auf der anderen Seite der Welt stellt. “ – Charlie Kirk, Begründer von “Turning Point USA”.

„Egal, wie viele republikanische Senatoren denken, dass sie die Kontrolle haben, das tun sie nicht, sie sind uns Rechenschaft schuldig.“ – Charlie Kirk, Begründer von “Turning Point USA”.

Ihm zufolge sei die Schlacht um die Republikanische Partei voll im Gange.

„Es gibt eine Menge Menschen, die alle Erinnerungen an Donald Trump auslöschen wollen, das wird nie passieren. Ich denke sogar, wir sollten das Gegenteil tun. Wir sollten sagen: Wie ist es möglich, dass ein Mann ohne politische Erfahrung 74 Millionen Stimmen bekam? Und ihr Verlierer habt es nie geschafft, solche Koalitionen zu bilden? Warum hat er bei den Hispanics im Rio Grande Valley so gut abgeschnitten? Warum warten Menschen stundenlang, um an einer Kundgebung für ihn teilzunehmen? Nun, vielleicht, weil er tatsächlich etwas in seinem Leben getan und geliefert hat. Er hielt das, was er versprochen hatte.“ – Charlie Kirk, Begründer von “Turning Point USA”.

Dann sprach Kirk ein anderes Thema an: Er hoffe, das Justizministerium werde ernsthaft gegen die Infiltration des chinesischen Regimes in den USA vorgehen.

„Wenn sie plötzlich anfangen würden, Anklagen zu erheben und zu zeigen, wie ernst wir es mit der ausländischen Infiltration meinen. Vieles davon würde aufhören, weil die KP Chinas ein Haufen Feiglinge sind und böse dazu. Wir sollten keine Angst haben, sie so zu nennen…“. – Charlie Kirk, Begründer von “Turning Point USA”.

Er spricht sich für eine komplette Aussetzung des Handels mit China aus.

„Sie setzten ein epidemiologisches Pearl Harbor gegen uns in Gang. Schickten Spione, die mit unseren Kongressmitgliedern schlafen. Angeblich. Ich habe nichts Gegenteiliges gehört, also ist es wahrscheinlich passiert. Was sie im Südchinesischen Meer getan haben, bei der ‘Neuen Seidenstraße’, das Cyber-Hacking, die 1 Million Muslime in Konzentrationslagern…“. – Charlie Kirk,  Begründer von “Turning Point USA”.

Und die Liste gehe weiter.

„Ich denke, sie sind ein Feind, kein Gegner. Sie sind nicht so nett. Sie sind ein Feind.“ – Charlie Kirk,  Begründer von “Turning Point USA”.

Er fügt hinzu, China sei mächtiger, als es die Sowjetunion jemals war. Es sei an der Zeit, dass die Menschen anfangen, es ernst zu nehmen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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