Obama hebt Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar auf

US-Präsident Barack Obama hat die Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar aufgehoben.

In seiner am Freitag unterzeichneten Verfügung zitierte Obama nach Angaben des Weißen Hauses ausdrücklich die „deutlichen Fortschritte“, die das jahrzehntelang von einer Militärjunta regierte südostasiatische Land auf dem Weg zur Demokratisierung gemacht habe. Obama löst damit sein Versprechen gegenüber der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi während ihres US-Besuchs Mitte September ein.

Mit der Anordnung führen die USA unter anderem die seit mehr als zwei Jahrzehnten suspendierten Zollerleichterungen wieder ein. Zudem hebt es mehrere Einreiseverbote wieder auf.

Die USA hatten im Mai bereits ihre Sanktionen gegen Myanmars Finanzsektor und die Bergbau- und Holzindustrie aufgehoben. Eine schwarze Liste mit mehr als hundert Personen, die Verbindungen zur einstigen Militärjunta haben sollen, blieb aber bestehen.

Jahrzehntelange Herrschaft durch eine Militärjunta – 2015 erste Wahlen

Myanmar wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrscht und deshalb von westlichen Regierungen mit Sanktionen belegt.

Im Herbst 2010 leitete die Junta jedoch überraschend eine Wende ein: Der demokratische Übergang mündete im November 2015 in die ersten freien Parlamentswahlen, aus denen Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als klare Siegerin hervorging.

Das Militär behielt aber bedeutenden Einfluss in Wirtschaft und Politik. So hinderte die Armee Suu Kyi daran, Präsidentin zu werden.

Sie wurde stattdessen Außenministerin und Leiterin des Präsidialamts und bestimmt damit de facto die Geschicke ihres Landes. Indem er hilft, Myanmar aus seiner jahrzehntelangen wirtschaftlichen Isolation zu führen, will der US-Präsident den Demokratisierungsprozess unterstützen. (AFP)