Parlament in Nepal nach Konflikten in der Regierung aufgelöst
In Nepal ist am Sonntag überraschend das Parlament aufgelöst worden. Die Entscheidung wurde von Staatschefin Bidhya Devi Bhandari getroffen, wie das Präsidialamt in Kathmandu mitteilte.
Hintergrund sind interne Streitigkeiten zwischen Regierungschef K.P. Sharma Oli und dem früheren Rebellenführer Pushpa Kamal Dahal, der Oli 2018 ins Amt geholfen hatte, sowie innerhalb der Regierungspartei.
Die Präsidentin habe der Auflösung des Parlaments zugestimmt und es werde im April und Mai Neuwahlen geben, teilte das Präsidialamt weiter mit. Es gab allerdings Zweifel, ob diese Entscheidung gerichtsfest ist.
„Der Regierungschef kann die Auflösung des Parlaments nicht vorschlagen, solange es keine Chance zur Bildung einer anderen Regierung gibt,“ sagte der Rechtsexperte Bipin Adhikari der Nachrichtenagentur AFP. Dieses Vorgehen sei nicht verfassungsgemäß.
Gegen Olis Regierung wurden Vorwürfe der Korruption und einer schlechten Handhabung der Corona-Pandemie erhoben. Darüber hinaus schwelte zwischen Oli und Dahal ein Streit um ihre Abmachungen zu einer Aufteilung der Macht. Nach einem langen Bürgerkrieg hat Nepal noch nicht zu politischer Stabilität gefunden. (afp)
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