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EU-Gipfel und das Veto von Orbán

Scholz: Orbán vor die Tür schicken darf nicht zur Regel werden

Bundeskanzler Scholz sagt, dass bei EU-Gipfeln Kaffeepausen für Orbán nicht üblich werden sollten. Und: Es sei überhaupt „kein Trick“, sondern ein Hilfsangebot für ihn gewesen.

top-article-image — Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán spricht zu den Medien, am 14. Dezember 2023 in Brüssel.
Foto: JOHN THYS/AFP via Getty Images

Redaktion

15. Dezember 2023

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Lesedauer: 1 Min.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Kaffeepausen für den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán bei EU-Gipfeln nicht zur Regel machen, um dessen Vetos zu umgehen. „Es kann nicht jedes Mal durch vor die Tür gehen gelöst werden“, sagte Scholz am Freitag zum Gipfelende in Brüssel. „Das ist für besondere Momente.“

Scholz bekannte sich zu der Idee einer kurzen Auszeit für Orbán, um eine Einigung der Mitgliedsländer für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu ermöglichen.

Er habe dies dem ungarischen Regierungschef vorgeschlagen und dieser habe nach einer Bedenkzeit zugesagt. „Dann haben wir die Entscheidung gefasst, zu 26 im Raum“, erzählte Scholz.

Rutte: „Geniale Idee“

Der amtierende niederländische Regierungschef Mark Rutte hatte die Idee zuvor „genial“ genannt. Aus Dänemark hieß es, es handele sich nicht um einen „Kaffee-Trick“, wie von manchen Medien berichtet – Orbán habe einfach eine Toilettenpause eingelegt.

Scholz sagte, es sei überhaupt „kein Trick“, sondern ein Hilfsangebot für Orbán gewesen. Ein Konsens und Kompromisse würden „nicht vom Himmel fallen wie der Heilige Geist“, sie müssten erarbeitet werden.

Der Kanzler machte deutlich, dass er seinen Vorschlag daraufhin überprüft habe, ob er die Voraussetzungen für einen einstimmigen EU-Beschluss erfülle.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte nach dem Gipfel, er erwarte von Orbán, dass dieser „seiner Pflicht nachkommt, sich wie ein Europäer verhält und politische Fortschritte nicht als Druckmittel verwendet“. (afp)

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