EU-Parlament tagt mit ausgedünnter Besetzung.Foto: KENZO TRIBOUILLARD/AFP via Getty Images)

Präsident des Europaparlaments will Debatte über „Corona-Bonds“

Epoch Times27. März 2020 Aktualisiert: 27. März 2020 10:13
Die durch die Einführung des Euro hoch verschuldeten Staaten bringen durch ihre Vertreter in den EU-Gremien immer wieder das Thema Euro-Bonds auf, die jetzt Corona-Bonds genannt werden. Noch scheut man sich von einem Ausstieg aus dem Euro zu sprechen. Doch Euro-Bonds wird es wohl nicht geben.

Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, hat sich für die Einführung sogenannter Corona-Bonds ausgesprochen, um die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus-Ausbruchs zu dämpfen. „Eine Krise dieses Ausmaßes hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Wir müssen auf eine außerordentliche Situation mit außerordentlichen Maßnahmen reagieren“, sagte der Sozialdemokrat aus Italien dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Die Debatte über Corona-Bonds sei eröffnet, „und wir wollen sie fördern“, sagte Sassoli. Es sei „in niemandes Interesse, dass zum Beispiel Italien oder Spanien ihre Ausgaben zur Bekämpfung des Virus drosseln, weil sie horrende Zinsen zahlen müssen, wenn sie neue Schulden aufnehmen“. Das wirke sich auf den europäischen Markt aus, und es habe auch einen deutlichen Effekt auf die deutsche oder französische Wirtschaft.

Vergemeinschaftung von Schulden ist das Ziel

Die Coronakrise sei nicht der Moment, „in dem die EU-Mitglieder Angst vor einer Vergemeinschaftung von Schulden haben sollten – viel schlimmer wären die Folgen einer Einigelung“, so Sassoli. „Aber wir müssen noch weiterdenken: Wenn wir von einem neuen Marshall-Plan sprechen, wenn wir an den Wiederaufbau unserer Wirtschaft denken, dann müssen wir soziale und ökologische Aspekte gleich mitdenken und europäische Solidarität zur Leitlinie machen.“ (dts)

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