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«Schwere Waffen für die Ukraine» fordern Demonstranten vor dem Bundeskanzleramt in Berlin, wo gleichzeitig ein Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen stattfindet.
«Schwere Waffen für die Ukraine» fordern Demonstranten vor dem Bundeskanzleramt in Berlin, wo gleichzeitig ein Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen stattfindet.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Putin fordert vom Westen Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine

Epoch Times3. Mai 2022
Die neuesten Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine im Newsticker.

18:36 Uhr: Putin fordert vom Westen Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Staaten aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron warf Putin den ukrainischen Streitkräften nach Kreml-Angaben am Dienstag Kriegsverbrechen vor, die von der EU „ignoriert“ würden. Der Westen könne „dazu beitragen, diese Gräueltaten zu beenden“, indem er Druck auf Kiew ausübe „sowie die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppt“, sagte Putin.

Der Regierung in Kiew warf der Kremlchef vor, nicht „ernsthaft“ an Gesprächen zur Beendigung des Konflikts interessiert zu sein.

Macron rief Putin im ersten gemeinsamen Telefongespräch seit Ende März nach Angaben des Elysée-Palasts dazu auf, die Fortsetzung der Evakuierung von Zivilisten aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol zu ermöglichen. Diese müsse in Abstimmung mit den Hilfsorganisationen erfolgen. Den Geretteten müsse dabei „gemäß internationalem humanitärem Recht“ die Wahl gelassen werden, wohin sie gebracht werden, betonte der französische Staatschef.

Zudem habe Macron seine Forderung nach einem Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine und zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen erneuert. Gleichzeitig habe er seine Hilfe angeboten, um in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen ein Ende der russischen Seeblockade der ukrainischen Schwarzmeerhäfen zu erreichen, um die globale Nahrungssicherheit nicht zu gefährden.

17:52 Uhr: Georgien sieht Russland wesentlich geschwächt

Aus Sicht der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili ist Russland wegen des Ukraine-Krieges bereits jetzt wesentlich geschwächt. „Die Ukraine hat bewiesen, dass Russland nicht alles gewinnt“, sagte Surabischwili der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das Land habe außergewöhnlichen Widerstand gezeigt.

Das allein habe Russland geschwächt. „Russland ist zwar noch nicht völlig geschwächt, aber es wird in Zukunft ein anderes Russland sein“, sagte sie. Ihr Land werde trotz russischer Warnungen am Ziel eines Beitritts zur NATO und zur Europäischen Union festhalten, so Surabischwili. „Die EU und die NATO sind Georgiens ultimative Antwort auf alle diese Drohungen.“ Von Deutschland forderte sie eine stärkere Unterstützung für einen Beitritt zur NATO. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe klargestellt, dass Georgien in die EU gehöre. „Eine solche Haltung würden wir uns von Deutschland auch beim NATO-Beitritt wünschen: vielleicht nicht eine Mitgliedschaft morgen früh, aber sicher positiver“, sagte sie.

17:24 Uhr: Merz trifft Selenskyj in Kiew

CDU-Chef Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in Kiew auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das berichtet unter anderem die „Bild“. Das Treffen soll demnach am Dienstagnachmittag in Selenskyjs Amtssitz stattgefunden haben.

Es dauerte rund eine Stunde. Bis zuletzt war offen gewesen, ob der Präsident den deutschen Oppositionsführer empfangen würde. Protokollarisch vorgesehen war der Besuch nicht. Merz hatte zuvor den Kiewer Vorort Irpin besucht. Die Reisepläne von Merz waren im Vorfeld unter anderem aus den Reihen der SPD auf Kritik gestoßen. Mehrere Politiker hatten ihm parteipolitische Manöver vorgeworfen. In den eigenen Reihen hatte er aber Zustimmung erhalten. Merz hatte seine Reise damit verteidigt, dass er eine Einladung des ukrainischen Parlaments wahrnehme.

16:18 Uhr: Putin fordert vom Westen Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine

Kreml-Chef Wladimir Putin hat die westlichen Staaten aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron warf Putin Kreml-Angaben zufolge am Dienstag den ukrainischen Streitkräften Kriegsverbrechen vor und sagte, „der Westen könnte dazu beitragen, diese Gräueltaten zu beenden“, indem er Druck auf Kiew ausübe „sowie die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppt“.

Der Regierung in Kiew warf der Kremlchef vor, nicht „ernsthaft“ an Gesprächen zur Beendigung des Konflikts interessiert zu sein.

Nach mehrwöchiger Funkstille hatte Macron am Dienstagmittag wieder mit dem russischen Staatschef gesprochen.

15:50 Uhr: Stahlwerk in Mariupol weiter umkämpft

Im seit Wochen belagerten Stahlwerk Asowstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist es am Dienstag offenbar erneut zu Kämpfen zwischen russischen und ukrainischen Truppen gekommen. Nach Angaben der Ukraine sollen die Russen mit der Erstürmung begonnen haben. Am Wochenende waren noch mit internationaler Hilfe mehr als 100 Zivilisten aus dem Stahlwerk gerettet worden.

Weitere Evakuierungspläne waren am Montag aber gescheitert. Russland warf den Ukrainern vor, die Feuerpause für das Stahlwerk genutzt zu haben, um wieder Angriffspositionen einzunehmen. Das russische Verteidigungsministerium sprach am Dienstag davon, diese Angriffsstellungen mit Artillerie und aus der Luft zu beschießen. Eine russische Bestätigung für den Beginn der Erstürmung gab es zunächst aber nicht. Neben ukrainischen Kämpfern sollen derzeit auch noch rund 200 Zivilisten auf dem Werksgelände festsitzen.

15:16 Uhr: Innenministerin will russischen Journalisten Schutz bieten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will russischen Journalisten, die verfolgt und bedroht werden, in Deutschland Schutz bieten. „Darum arbeiten wir intensiv an tragfähigen Verfahren, um dies zu ermöglichen“, teilte die SPD-Politikerin am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Unter anderem wolle man die Einreise erleichtern und Verfahren beschleunigen.

Weiter schreibt sie, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auch ein „Informationskrieg“ sei, wie man ihn noch nicht zuvor erlebt habe. „Dabei wird die Aggression Russlands gegen die Ukraine von immer stärkerer Repression nach innen begleitet, insbesondere gegen die Presse“, so Faser.

12:52 Uhr: Merz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz ist am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte Merz ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. „Es ist schön, in diesem Land zu sein“, sagte der CDU-Politiker. Zum Verlauf seiner Reise sagte Merz: „Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ.“

Merz berichtete in dem Video, er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht und stehe vor einer „interessanten Reise“. Für Dienstagabend plant Merz nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko. Merz nimmt nach eigenen Angaben mit der Reise eine Einladung des ukrainischen Parlaments an. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen über seine Reisepläne informiert.

Scholz hatte am Vorabend im ZDF gesagt, er habe „keine Einwendungen“ gegen Merz‘ Besuch in Kiew. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert, und „ich billige das.“ Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde.

12:10 Uhr: Fidschi beschlagnahmt mutmaßliche russische Luxus-Jacht

Ein Gericht des Inselstaats Fidschi im Südpazifik hat die Beschlagnahmung einer Superjacht angeordnet, die einem russischen Oligarchen gehören soll. Die Entscheidung bezüglich der Schiffes „Amadea“ folge auf einen entsprechenden Antrag der USA im vergangenen Monat, erklärte die Staatsanwaltschaft am Dienstag. Die Polizei von Fidschi hat nach eigenen Angaben Ermittlungen aufgenommen.

Die Jacht war im April im Hafen von Lautoka festgesetzt worden. Nach Angaben der Website superyachtfan.com ist sie 325 Millionen Dollar wert. Mehrere Websites, die Luxusjachten weltweit auflisten und beobachten, schreiben die „Amadea“ dem russischen Oligarchen Suleiman Kerimow zu, was sich jedoch nicht verifizieren ließ. Kerimow steht auf Sanktionslisten der EU und der USA wegen des russischen Einmarschs in die Ukraine.

11:30 Uhr: Bundesregierung will Panzerhaubitzen an Ukraine liefern

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Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge entschieden, Panzerhaubitzen 2000 aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern. Es soll um sieben Systeme des gepanzerten Artilleriegeschützes gehen, schreibt die „Welt“ unter Berufung auf eigene Informationen. Zuvor hatten die Niederlande Kiew die Lieferung von fünf Haubitzen zugesagt.

Die Ausbildung der ukrainischen Armee an dem Waffensystem soll insgesamt in Deutschland erfolgen. Nach Informationen der „Welt“ erfolgte die politische Entscheidung des Kanzleramtes und des Verteidigungsministeriums gegen den Ratschlag führender Militärs der Bundeswehr. Die hatten darauf verwiesen, dass derzeit nur rund 40 der 119 Panzerhaubitzen 2000 im Bestand der Bundeswehr einsatzbereit und für den eigenen Bedarf unverzichtbar seien.

Auch der Nutzen der über ein komplexes, digitales Feuerleitsystem verfügenden Waffen für die Ukraine wird angezweifelt. Die Regierung setzte sich offenbar über diese Bedenken hinweg – obwohl eine ihrer politischen Maximen lautet, die Bundeswehr und ihre Bündnisfähigkeit mit Waffenlieferungen an die Ukraine nicht zu schwächen.

11:07 Uhr: Über 400.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

Die Zahl der in Deutschland registrierten Flüchtlinge aus der Ukraine hat die Zahl von 400.000 überschritten. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter unter Berufung auf die Bundespolizei mit. Die Zahl lag demnach bei 400.632. „Überwiegend sind es Frauen, Kinder und alte Menschen“, erklärte das Ministerium.

Weil nicht alle Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert sind, dürfte die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen. Die Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten in Deutschland vorübergehenden Schutz als Kriegsflüchtlinge und dürfen hier arbeiten. Künftig erhalten sie zudem die reguläre Grundsicherung – das ist etwas mehr als die bislang gewährte Zahlung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

8:40 Uhr: Ärzte ohne Grenzen zu Mariupol: „Totale Katastrophe“

Die humanitäre Lage in der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist nach Einschätzung der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen desaströs.

„Nach dem, was wir bisher an Informationen haben, lässt sich klar sagen: Es ist die totale Katastrophe“, sagte die Notfallkoordinatorin der Organisation für die Ukraine, Anja Wolz, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das tatsächliche Ausmaß an menschlichem Leid in der belagerten Metropole werde erst in Zukunft vollständig sichtbar werden. „Wir machen uns, glaube ich, keine Vorstellung davon, was wir dort noch sehen werden. Butscha, Irpin und Hostomel sind nur die Spitze des Eisbergs“, sagte Wolz.

In den Städten Butscha, Irpin, Borodjanka und Hostomel waren nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen gefunden worden waren. Russische Truppen hatten Mariupol kurz nach Kriegsbeginn am 24. Februar belagert. Inzwischen haben sie die strategisch wichtige Stadt weitgehend eingenommen. In den Bunkeranlagen des belagerten Stahlwerks Azovstal sollen der ukrainischen Nationalgarde zufolge noch 200 Zivilisten sein, unter ihnen 20 Kinder. Russland spricht von etwa 2.500 ukrainischen Militärs und ausländischen Söldnern, die sich dort gemeinsam mit Zivilisten verschanzt haben sollen.

Wolz betonte, es gebe im Moment kaum Wege, um die Menschen in der eingeschlossenen Stadt medizinisch zu versorgen. „Es ist derzeit nahezu unmöglich, Hilfsgüter nach Mariupol zu bringen“, sagte Wolz. Zwar gebe es ehrenamtliche Helfer, die Medikamente in die Stadt schmuggelten, allerdings handle es sich dabei nur um sehr kleine Mengen an Arzneimitteln. Zudem fehle medizinisches Personal, um die Bevölkerung in Mariupol ärztlich zu vorsorgen. „Operationen können nicht stattfinden. Die Menschen dort sind auf sich selbst gestellt.“ Dies gelte auch für die anderen Kampfgebiete des Landes.

7:25 Uhr: Ukraine: Kretschmer widerspricht Merz bei Lieferung schweren Waffen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen – im Gegensatz zu CDU-Parteichef Friedrich Merz. In einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU sagte Kretschmer der „Bild“ (Dienstagsausgabe) zufolge, dass die Union diese Haltung „berücksichtigen“ müsse. Sie bilde zwar „nicht die Mehrheit der veröffentlichten Meinung“ ab, aber die „Mehrheitsmeinung der Gesellschaft – auch meine“.

Die „Bild“ berief sich auf Angaben aus Teilnehmerkreisen sowie eines Sprechers des Ministerpräsidenten. Kretschmer sagte demnach weiter, es gebe allen Grund, der Ukraine zu helfen, notfalls auch mit Waffen. „Es geht aber darum, einen Waffenstillstand zu erzwingen. Russland wird auch danach eine Realität sein.“ Außerdem warnte Kretschmer vor den Auswirkungen harter Sanktionen. Diese „treffen uns zum großen Teil selbst.“

Merz erwiderte der Zeitung zufolge: „Es gibt verschiedene Meinungen. Ich habe eine andere.“

Merz will diese Woche nach Kiew reisen, um seine Unterstützung für die ukrainische Regierung zu demonstrieren. Der CDU-Parteichef hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Zaudern vorgeworfen, weil dieser lange Zeit keine schweren Waffen an Kiew liefern wollte. Vertreter der Ampel-Koalition werfen Merz allerdings vor, mit der Reise parteipolitische Zwecke zu verfolgen. Scholz selbst sieht einen eigenen Besuch in Kiew nach der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine kritisch.

6:35 Uhr: Behörden von Odessa vermelden neuen russischen Angriff

Bei einem neuen russischen Angriff auf die südukrainische Hafenstadt Odessa ist nach Angaben der Behörden ein Jugendlicher getötet worden. Ein Raketenangriff habe ein Haus zerstört, in dem sich fünf Menschen aufhielten, teilte die Stadtverwaltung am Montagabend mit. Ein 15-Jähriger sei getötet und eine Mädchen verletzt worden.

Odessa war in den vergangenen Wochen schon mehrmals von russischen Truppen angegriffen worden. Erst am Samstag wurde nach ukrainischen Angaben beim Beschuss des Flughafens die Landebahn durch Raketen zerstört.

Der russische Generalmajor Rustam Minnekajew hatte im vergangenen Monat angekündigt, Ziel der nun eingetretenen „zweiten Phase“ des Militäreinsatzes in der Ukraine sei die Eroberung des Donbass und des Südens des Landes. Neben einer Landverbindung zur annektierten Krim-Halbinsel würde so auch eine bessere Unterstützung für prorussische Separatisten in Transnistrien in der Republik Moldau ermöglicht, erklärte er.

Diese von russischen Nachrichtenagenturen verbreiteten Äußerungen deuten darauf hin, dass Moskau neben der kompletten Einnahme der seit Wochen heftig umkämpften Hafenstadt Mariupol auch die Eroberung von Odessa anstrebt.

Odessa mit seinen rund einer Million Einwohner ist wegen seiner langen Geschichte sowohl für Ukrainer als auch für Russen symbolisch wichtig. Zudem liegt in der vorwiegend russischsprachigen Metropole der größte Hafen der Ukraine, diese ist somit lebenswichtig für die Wirtschaft des gesamten Landes. (agenturen/red)



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