Rechtsruck bei Europawahl: Rechte Parteien können Sitze im Europaparlament verdoppeln

Bei der Europawahl im Mai könnten rechte Parteien gestärkt hervorgehen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Kooperation mit weiteren europäischen Umfrageinstituten in sechs europäischen Ländern.

Demnach kann die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) von rechten Parteien (u.a. die FPÖ aus Österreich, die Lega aus Italien und Rassemblement National aus Frankreich) ihre Sitze von 37 auf 67 Sitze fast verdoppeln, berichtet die „Bild“. Die Fraktionen der konservativen (EVP) und sozialdemokratischen Parteien (S&D) brechen dramatisch ein.

Die EVP verliert 43 Sitze (von 217 auf 174), die S&D 45 Sitze (von 186 auf 141). Eine Große Koalition ist damit auch auf europäischer Ebene nicht möglich.

Die Fraktion der Alde gewinnt 33 Plätze hinzu (von 68 auf 101). Die europäischen Grünen (EFA) verlieren acht Sitze (52 auf 44). Die europäischen Linken (GUE) verlieren nur einen Sitz (52 zu 51).

Die rechtskonservative und EU-kritische ECR-Fraktion verliert 24 Sitze (75 auf 51). Die rechtsgerichteten EFDD gewinnen einen Sitz hinzu (41 zu 42). Die Parteien, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben verlieren 14 Sitze (22 zu 8).

In drei der sechs Länder, in denen Umfragen zur Europawahl durchgeführt wurden, sind rechte Parteien die stärkste Kraft. In Frankreich ist es die rechtsgerichtete Partei von Marine Le Pen (Rassemblement National, 23 Prozent), in Italien Lega mit 33,4 Prozent, in Polen die eurokritische Pis (42 Prozent). Die FPÖ in Österreich erreicht den dritten Platz mit 24 Prozent.

Union: Stärkste Kraft in Deutschland

Die Unions-Parteien CDU und CSU haben der Umfrage zufolge gute Chancen, bei der Europawahl Ende Mai als stärkste Kraft in Deutschland hervorzugehen. Nach der Insa-Befragung kommt die CDU/CSU auf 29 Prozent, SPD und Grüne liegen mit 16 beziehungsweise 15 Prozent deutlich dahinter, wie die „Bild“ berichtet. Für die AfD würden sich 12 Prozent und für die Linke 9 Prozent entscheiden.

Von den kleinen Parteien schaffen es wohl die Piratenpartei Deutschland (1 Prozent), die Freien Wähler (2,5 Prozent), die Satire-Partei „PARTEI“ und die Tierschutzpartei (jeweils 1,5 Prozent) ins Europaparlament.

Umfragen in sechs Ländern durchgeführt

Für die Umfragen wurden vom 27. Februar bis 1. März in Deutschland 4.000 und in Österreich (jeweils INSA) 1.000 Personen befragt. In Italien (Meinungsforschungsinstitut SWG) wurden 1.500 Personen befragt. In Spanien (Meinungsforschungsinstitut SigmaDos) waren es mit wenigen Tagen Abstand insgesamt 1.000 Personen, in Polen (Meinungsforschungsinstitut IBRIS) 1.100 Personen und in Frankreich (Meinungsforschungsinstitut Ifop) insgesamt 1.004 Personen.

Am 23. und 26. Mai wählen 400 Millionen EU-Bürger in 27 Mitgliedstaaten ein neues Parlament. (dts)