Rücktritt des BAMF-Präsidenten Schmidt: Ein Krisenexperte schmeisst hin

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Bevor er BAMF-Präsident wurde, war Manfred Schmidt drei Jahre lang Deutschlands oberster Krisenmanager.Foto: ARMIN WEIGEL/AFP/Getty Images
Epoch Times17. September 2015

"Aus persönlichen Gründen" hat Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), um seinen Rücktritt gebeten. So heißt es in einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag Vormittag. Schmidt war ein Top-Krisenmanager, war ihm die Flüchtlingskrise zuviel?

Minister Thomas de Maizière bedauere die Entscheidung. Er verliere einen Behördenleiter, der "hervorragende Arbeit" geleistet hat. 

Schmidt, geboren 1959, war im Bundesinnenministerium vom Referenten der Abteilung Verwaltungsorganisation zum Chef der Zentralbteilung für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz aufgestiegen, die er von 2007 bis 2010 leitete. Er galt als kühler Kopf. Dementsprechend macht sein Rücktritt stutzig in einem Moment, wo die Krise tobt und sein Amt so stark gebraucht wird.

Auch hatte Schmidt bis vor wenigen Tagen eine optimistische Haltung vertreten, obwohl die Anstrengungen seines Amtes sichtbar an ihm zehrten, wie ein Berliner Handelsblatt-Korrespondent berichtete. Schmidt hatte seit längerem personelle Aufstockung seiner Behörde und ein Einwanderungsgesetz gefordert. Das Handelsblatt mutmaßte, dass Schmidts Rücktritt auch ein Bauernopfer zugunsten Thomas de Maizières gewesen sein könnte.

Flüchtlingskrise extreme Belastung

Das BAMF war in den vergangenen Wochen wiederholt kritisiert worden, weil die Beschleunigung von Asylverfahren nur schleppend voran kam und die Zahlen der Ankommenden ständig zu niedrig geschätzt worden waren. "Wir arbeiten mit Hochdruck an den Personaleinstellungen, damit wir auf die steigende Zahl der Flüchtlinge reagieren können", sagte Manfred Schmidt noch am 11. September auf der BAMF-Webseite. 2015 seien durch personelle Verstärkung bereits mehr Asylentscheidungen als im ganzen Jahr 2014 getroffen worden. Im kommenden Jahr sollte das Amt bis zu 1.000 weitere Mitarbeiter erhalten. Neben den Asyl-Entscheidern wird zur Beschleunigung der Verfahren insbesondere auch Personal für die Annahme der Asylanträge benötigt. Auch dieses Personal ist in den 1.000 neuen Stellen enthalten.

BAMF-Präsident war Schmidt seit 1. Dezember 2010. Die Bundesoberbehörde gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, hat ihren Sitz in Nürnberg, 22 Außenstellen im Bundesgebiet und rund 2.200 Mitarbeiter.

Die BAMF-Zahlen dieses Sommers

Die Zahlen der Neuankommenden und die Antrags-Zahlen des BAMF klaffen weit auseinander. Zuerst werden Asylbewerber in dem Verbundsystem "EASY" erfasst und gemeldet. Mit diesem hatten die Bundesländer bis Anfang August mehr als 300.000 Bewerber registriert, wie die Welt berichtete.

Interessant ist, was das Amt selbst über die Anträge schreibt:

Bis Ende August wurden insgesamt 256.938 mal Asyl beantragt. 231.302 waren Erst- und 25.636 Folgeanträge. Im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 122,0 Prozent.

Im August 2015 entschied das BAMF über Anträge von 16.769 Personen, fast doppelt so vielen wie im Vorjahresmonat August 2014, wo 8.706 Entscheidungen getroffen wurden. Dabei kamen allein im Juli 2015 79.000 Menschen über die deutschen Grenzen.

Die meisten Antragsteller des Jahres 2015 kamen bis Ende August aus folgenden Ländern:

1.

Syrien

55.587

2.

Albanien

38.245

3.

Kosovo

33.824

4.

Serbien

20.864

5.

Irak

13.629

6.

Afghanistan

13.120

7.

Mazedonien

10.244

8.

Eritrea

6.039

9.

Bosnien-Herzegowina

5.420

10.

Pakistan

4.183

(rf)



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