Ruhani droht Europäern mit weiteren Verstößen gegen Atomabkommen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Europäer vor weiteren Verstößen seines Landes gegen das internationale Atomabkommen gewarnt. Wenn Europa „nicht in der Lage“ sei, seine Verpflichtungen zu erfüllen, werde der Iran „einen dritten Schritt unternehmen“, um seine Verpflichtungen aus dem Abkommen zu verringern, sagte Ruhani nach Angaben der iranischen Regierung am Samstag in einem Telefonat mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.

Allerdings könne der Schritt wieder rückgängig gemacht werden, sagte Ruhani demnach. Nähere Angaben zu der angekündigten Maßnahme machte Ruhani nicht. In Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 hatte Teheran ab Anfang Juli die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans überschritten. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.

Macron betonte in dem Telefonat nach Angaben des Elysée-Palastes die „Bedeutung der derzeitigen Dynamik, um die Voraussetzungen für eine Deeskalation durch Dialog und die Entwicklung einer dauerhaften Lösung in der Region zu schaffen“. Für Frankreich sei es wichtig gewesen, nach dem G7-Gipfel in Biarritz Gewissheit über die Verhandlungsbereitschaft Ruhanis zu haben, hieß es aus französischen Diplomatenkreisen. „Und das ist der Fall.“

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte überraschend den G7-Gipfel in Biarritz vor einer Woche besucht. Dort führte er Gespräche mit Macron und anderen europäischen Vertretern. Der Besuch hatte Hoffnungen auf eine leichte Entspannung im Atomkonflikt geweckt.

Der Streit zwischen den USA und dem Iran hatte zuletzt die Furcht vor einem neuen Krieg am Golf wachsen lassen. Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 aufgekündigt. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran. Der Iran verstieß daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Die europäischen Staaten versuchen, das Atomabkommen noch zu retten.

(afp)