Rumäniens Präsident will EU-Kommissionschefs durch Bürger wählen lassen

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Der rumänische Präsident Klaus Iohannis (r) begrüßt Ungarns Premierminister Viktor Orban (l) in Sibiu.Foto: LUDOVIC MARIN/AFP/Getty Images
Epoch Times9. Mai 2019

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat sich für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten und weiterer europäischer Spitzenvertreter ausgesprochen.

„Wenn wir Europa wieder näher an die Wähler bringen wollen, müssen wir dem Wähler etwas zu wählen geben“, sagte Iohannis vor Beginn des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) am Donnerstag.

Rumänischer Präsident für Direktwahl

Er kann sich demnach auch eine Direktwahl des Präsidenten des Rates der EU-Mitgliedstaaten durch die Bürger vorstellen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei dem Gipfel auch über das Verfahren zur Bestimmung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten beraten.

Nach der letzten Europawahl von 2014 war der Luxemburger Jean-Claude Juncker und damit erstmals ein „Spitzenkandidat“ einer Partei Kommissionschef geworden.

Iohannis will Modell des Spitzenkandidaten beibehalten

Das EU-Parlament will dieses Verfahren beibehalten. Die Mitgliedstaaten behalten sich aber vor, auch andere Kandidaten vorzuschlagen.

Iohannis, dessen liberal-konservative Partei PNL der Europäischen Volkspartei angehört, stellte sich hinter den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Er wolle das Modell der Spitzenkandidaten weiter beibehalten.

„Schließlich wollen die Europäer jemanden sehen, der da für die Partei steht.“ Iohannis verneinte die Frage, ob die EU-Staats- und Regierungschefs den Spitzenkandidatenprozess wieder beerdigen könnten. (afp)



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