„Memorial International“ in Russland auf Liste der Agenten gesetzt

Die russische Menschenrechtsorganisiation von Andrej Sacharow, Memorial International, wurde von der Justiz des Landes in die Liste der "ausländischen Agenten" übernommen. Zum einen sei sie politisch aktiv und zum anderen wird sie aus dem Ausland finanziert.
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Moskau, Russland, August 2013Foto: Jamie Squire/Getty Images
Epoch Times4. Oktober 2016

Russlands wichtigste Menschenrechtsorganisation Memorial International ist von der Justiz des Landes in die Liste „ausländischer Agenten“ aufgenommen worden. Die Organisation hat nach einer Überprüfung Anfang September ein entsprechendes Schreiben vom russischen Justizministerium erhalten, sagte Memorial-Präsident Arseni Roginski am Dienstag AFP.

Das Ministerium sah kritische Äußerungen der Organisation zu den russischen Behörden als Beweis, dass Memorial „politisch aktiv“ sei. Außerdem werde sie aus dem Ausland finanziert – das sind die beiden Bedingungen für die Listung. Memorial hatte russische Gesetze kritisiert, außerdem hatte die Organisation von einer russischen „Aggression“ im Ukraine-Konflikt gesprochen.

Bisher nur sechs Außenstellen auf der Liste – nun die gesamte Dachorganisation

Sechs regionale Außenstellen der Organisation waren zuvor bereits als „Agenten“ gelistet, darunter die Vertretungen in Moskau und St. Petersburg. Die Dachorganisation mit ihren rund 60 Stellen in früheren Sowjetstaaten war bislang verschont geblieben.

Memorial war 1989 von dem Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründet worden. Sie beschäftigt sich mit der Unterdrückung zu Sowjetzeiten und der Verteidigung der Menschenrechte in den früheren Sowjetstaaten.

In Russland gilt seit 2012 ein Gesetz, wonach sich politisch aktive Organisationen, die ganz oder teilweise aus dem Ausland finanziert werden, als „ausländische Agenten“ registrieren lassen müssen.

Mehr als hundert Organisationen wurden in Russland bereits als „ausländische Agenten“ eingestuft, darunter solche, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Mehrere Organisationen mussten ihre Arbeit einstellen, andere kämpfen aufgrund von Strafzahlungen mit finanziellen Problemen. (AFP)



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