Salvini: In Brüssel sitzen die wahren „Feinde“ Europas – Le Pen und Salvini starten Kampagne zur Europawahl

Die beiden großen Parteien Rassemblement National in Frankreich und die Lega-Partei in Italien haben am Montag ihre gemeinsame Kampagne für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Mai gestartet.

Bei einem Treffen in Rom kommentierten die Parteichefs Marine Le Pen und Matteo Salvini den Brüsseler „Bunker“. Dort säßen die wahren „Feinde“ Europas, sagte Salvini. Der Italiener führt die Lega-Partei, die im Wahlkampf gemeinsame Sache mit Le Pens Rassemblement National (RN) macht.

Salvini kritisierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici: Diese hätten „soziale Unsicherheit und Angst“ nach Europa gebracht und weigerten sich, „ihren Sessel zu verlassen“, sagte der italienische Innenminister.

Le Pen versicherte: „Wir kämpfen nicht gegen Europa, aber gegen die zum totalitären System gewordene Europäische Union.“ Diese sei mit vielen Versprechen angetreten, doch ihre Ergebnisse seien „vollkommen erbärmlich“. Der gegenwärtige Moment sei „historisch“: Bei der Wahl im Mai gehe es um ein „Europa der Nationen“.

Le Pen ging zugleich auf Distanz zum ehemaligen Chefstrategen des US-Präsidenten Donald Trump, zu Steve Bannon. Dieser will Europas rechte Kräfte versammeln und mit Hilfe einer in Brüssel ansässigen Stiftung namens „Die Bewegung“ Einfluss auf die Europawahl nehmen. Die RN-Chefin sagte, Bannon sei kein Europäer, sondern ein Amerikaner. Europa „retten“ könnten aber nur die dort tätigen Parteien.

Der führende RN-Vertreter Louis Aliot hatte vor einiger Zeit erklärt, das Rassemblement National werde „ganz sicher“ der Bannon-Stiftung beitreten. Bannon hatte im März in Lille am Parteitag teilgenommen. Salvini hatte mit Bannon Anfang September in Italien Möglichkeiten zur „Rettung Europas“ erörtert. (afp)