Schweden schiebt 2.000 Migranten nach Deutschland ab – gemäß Dublin-Verfahren

Allein im ersten Halbjahr 2016 hat Schweden mehr als 2.200 Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland abgeschoben, die bereits hier einen Asylantrag gestellt hatten, bevor sie nach Schweden weiterzogen. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit – in Antwort auf eine Anfrage der Schleswig-Holsteinischen Zeitung (SHZ).

Schweden setzt damit das „Dublin-Verfahren“ um, das besagt, dass Personen dort Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst den Fuß auf EU-Boden gesetzt haben. So sollen Migranten davon abgehalten werden, sich beliebig ein europäisches Land auszusuchen.

Auch Dänemark schickte in diesem Jahr bereits knapp 400 Personen zurück nach Deutschland und berief sich dabei auf die Umsetzung von Dublin.

Wie die SHZ berichtet, seien an der Grenze von Deutschland und Dänemark täglich Rückkehrer unterwegs, die in Schweden oder Dänemark abgelehnt wurden. Die Bundespolizei in Flensburg beobachte vor allem die ankommenden Fernbusse.

Zahl der Schweden-Rückkehrer unbekannt

Wie viele freiwillige Rückkehrer es aus Schweden gibt, ist nicht bekannt. Seit diesem Sommer gelten dort verschärfte Asylgesetze: Reduzierte Unterstützungszahlungen, erschwerter Familiennachzug  und Arbeitsauflagen.

Die SHZ bezog sich auch auf einen ihrer früheren Berichte, dass manche Migranten im Herbst beim Anblick der kalten und kargen schwedischen Landschaft verlangten, zurück nach Deutschland gebracht zu werden. Ob sie auf eigene Faust den Weg zurück antraten, ist unklar.

„Das Bundesamt erfasst statistisch nur die Staatsangehörigkeit von Asylsuchenden, nicht deren Reiseweg“, erklärte eine Nürnberger BAMF-Sprecherin dazu. „Daher können wir keine Angaben dazu machen, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland eingereist sind.“

Deutschland und das Dublin-Verfahren

Während der Flüchtlingswelle im Herbst hatte Deutschland das Dublin-Verfahren nur für einen Monat „ausgesetzt“, und das auch nur für Syrer. Theoretisch könnte man alle, die im Herbst und Winter über die Balkanroute kamen, zurückschicken.

Doch es wird sehr sparsam mit der Abschiebung sogenannter Dublin-Fälle umgegangen, berichtet die SHZ. So wurden laut BAMF nur 23 Personen nach Dänemark zurücküberstellt, die dort zuerst Asyl beantragt hatten und dann doch lieber nach Deutschland wollten. Bis einschließlich Mai musste Deutschland 2016 bislang 5500 Migranten aus anderen EU-Ländern zurücknehmen. Aus Deutschland wurden lediglich 1700 Personen in andere EU-Länder abgeschoben.

Kanzlerin Angela Merkel hatte am 28. Juli auf ihrer Pressekonferenz gesagt, dass die Bundesregierung das Dublin-Verfahren mittlerweile „verstärkt“ anwende.

Nordgrenze offen

Der Sprecher der Bundespolizei in Bad Bramstedt, Matthias Menge, wies in der SHZ darauf hin, „dass wir eigentlich offene Grenzen zu den nördlichen Nachbarn haben und die Kontrollen nicht lückenlos sind“. Ein Auge auf die Fernbusse habe man trotzdem, zitierte ihn das Blatt. (rf)