Schweden will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen – Löfven: Soziale Spannungen durch gescheiterte Migration

Epoch Times2. Oktober 2020 Aktualisiert: 4. Oktober 2020 9:01
Die schwedische Regierung hat ihre liberale Asylpolitik geändert. Es sollen bis auf Weiteres keine Flüchtlinge und Migranten mehr aufgenommen werden. Die Integration so vieler Menschen sei gescheitert.

Während Deutschland nach dem Brand in Moria auf der griechischen Insel Lesbos zahlreiche Flüchtlinge und Migranten aufgenommen hat, macht die schwedische Regierung dicht. Schweden galt bislang als eines der liberalsten Länder bei der Aufnahme von Flüchtlingen. 2015 wurden in dem Land mehr als 160.000 Asyl-Erstanträge von Flüchtlingen und Migranten gestellt.

Migrationsminister Morgan Johansson sah das als Erfolg an: „Als Rot-Grün 2014 antrat, hat Schweden zwölf Prozent aller Asylsuchenden aufgenommen, die nach Europa kamen. Heute sind es drei Prozent. Schweden soll natürlich seinen Anteil innerhalb der EU aufnehmen, aber nicht mehr. Das schaffen wir einfach nicht“, sagte er.

Die Asylpolitik der Skandinavier hat sich nun geändert. Nach dem Brand in Moria Mitte September schickte die Regierung in Stockholm zwar Hilfsmittel, Flüchtlinge nahm sie aber keine auf. Innenminister Mikael Damberg versprach damals durch die zur Verfügung gestellten Mittel für 1000 Migranten ein „Dach über dem Kopf“ zu schaffen.

Soziale Spannungen durch gescheiterte Migration

Seit Wochen wird in Schweden über die Eskalation der Bandenkriminalität gesprochen, dessen Ursache Ministerpräsident Stefan Löfven in mangelnder Integration sieht. In diesem Jahr sind bei Schießereien 27 Menschen getötet worden. Fast alle waren junge männliche Bandenmitglieder, berichtet die „Frankfurter Rundschau“.

Löfven sagte dazu: „Wenn man eine Migration in einer Größenordnung hat, dass die Integration nicht mehr funktioniert, ist es klar, dass man soziale Spannungen in der Gesellschaft bekommt und das ist nicht gut“. Es sei auch ein Problem, dass viele der Erwachsenen keine Arbeit fänden. Denn das würden die Kinder sehen und glaubten vielleicht, das sei normal. „Das ist ein Problem. Deshalb hat meine Regierung die Migrationspolitik geändert.“

Regierung gespalten

Aufenthaltsgenehmigungen werden in Schweden nun begrenzt. Bis Sommer 2012 wird auch die  Familienzusammenführung eingeschränkt. Eine Kommission hat 26 Vorschläge vorgelegt, das Asylrecht permanent zu straffen. Auch die existierenden Beschränkungen sollen erweitert werden. Dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen soll es künftig etwa nur noch bei guten Sprachkenntnissen und ausreichendem Einkommen geben.

Die Änderungen stoßen beim Koalitionspartner, der Grünen-Partei, auf Widerstand. Sie sehen darin eine Unvereinbarkeit in der Zusammenarbeit. (so)

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