Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt nach Misstrauensvotum zurück
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat eine Woche nach dem verlorenen Misstrauensvotum seinen Rücktritt eingereicht. Mit seiner Entscheidung wolle er vorgezogene Neuwahlen verhindern, die „nicht das Beste für Schweden“ seien, sagte der Chef der Sozialdemokraten am Montag auf einer Pressekonferenz. Damit liegt es nun am Parlamentspräsidenten, mit der Suche nach einem Nachfolger zu beginnen.
Bei dem Votum hatten 181 der 349 Abgeordneten im Parlament Löfven am vergangenen Montag in Stockholm das Misstrauen ausgesprochen. Innerhalb einer Woche musste er entweder seinen Rücktritt erklären oder Neuwahlen ausrufen. Letztere hätten jedoch zusätzlich zu den regulären Parlamentswahlen im kommenden Jahr stattfinden müssen – die Schweden wären so zweimal innerhalb eines Jahres zur Abstimmung aufgefordert worden.
Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine derzeitige Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes.
Der 63-Jährige ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Parlamentspräsident Andreas Norlen wird nun Verhandlungen über einen neuen Ministerpräsidenten zwischen den Parteien eröffnen. Experten zufolge könnte Löfven dabei wieder zum Zug kommen. (afp)
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