Schwedens Parlament wählt Norlén zum neuen Vorsitzenden

Epoch Times24. September 2018 Aktualisiert: 24. September 2018 14:04
Die bürgerliche Allianz in Schweden hat ihren Kandidaten für den Posten des Vorsitzenden des Parlamentes durchgesetzt.

Die bürgerliche Allianz in Schweden hat ihren Kandidaten für den Posten des Vorsitzenden des Parlamentes durchgesetzt. Andreas Norlén wurde am Montag mit 203 von 348 gültigen Stimmen zum Sprecher des schwedischen Riksdagen gewählt – 60 Stimmen bekam er vermutlich von Abgeordneten der Schwedendemokraten. Das Amt entspricht dem deutschen Parlamentspräsidenten und ist die höchste wählbare Position im Land. Nur der König steht höher.

Eine der ersten Aufgaben des Sprechers wird es sein zu entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt werden soll. Nach der Wahl am 9. September hat keiner der politischen Blöcke eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Ministerpräsident Stefan Löfven hat ein Mandat mehr als die bürgerliche Allianz aus vier Parteien. Deshalb kommt den Schwedendemokraten – wie schon bei der Wahl des Parlamentsvorsitzenden  – eine Schlüsselrolle zu. Der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, hatte eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten stets abgelehnt. Doch ohne ihre Stimmen kann er nicht Ministerpräsident werden.

Die Schwedendemokraten haben sich bereit erklärt, Kristersson zu wählen, vorausgesetzt sie können Einfluss auf die künftige Regierungspolitik nehmen.(dpa)

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