Spaniens König sieht keine Möglichkeit für Regierungsbildung

Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung in Madrid. Er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner von ihnen über genügend Rückhalt im Parlament verfüge, erklärte der Monarch am Dienstag zum Abschluss seiner zweitägigen Beratungen mit den Parteichefs.

Spanien steuert somit auf Neuwahlen im November zu.

Regierungsbildung und viele Beratungen

Im Laufe des Dienstags wollte König Felipe VI. die Vorsitzenden der größten Parteien im Parlament empfangen, unter ihnen der Chef der linksgerichteten Podemos, Pablo Iglesias, und der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez. Sozialisten-Chef Sánchez waren gegen 18.00 Uhr geplant.

König Felipe VI. hatte am Montag Beratungen mit Repräsentanten der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung ohne vorgezogene Neuwahlen auszuloten.

Sollte es keine Einigung geben, würden Neuwahlen am 10. November stattfinden. Es wäre dann die vierte Parlamentswahl in vier Jahren. Die Sozialisten stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament von Madrid. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen.

Die Sozialisten könnten zusammen mit Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Iglesias. Die Sozialisten boten Podemos zunächst eine Koalition an – Podemos war aber mit den vorgesehenen Ministerämtern nicht einverstanden. Anfang September legte Sánchez ein Maßnahmenpaket mit mehr als 300 Vorschlägen vor, um bei Podemos um Unterstützung zu werben.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten (PSOE) und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die InPartei Vox. (afp)