„Spiegel“: Schäuble spart 450 Millionen Euro bei Flüchtlingskosten – 2017 werden 22 Milliarden eingeplant
Die sinkenden Flüchtlingszahlen entlasten den Bundeshaushalt laut einem Medienbericht um mehrere hundert Millionen Euro.
Gegenüber seinen Etatplanungen vom Sommer könne Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rund 450 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten kürzen, schreibt der „Spiegel“ in seiner jüngsten Ausgabe. Schäuble spare vor allem, weil er weniger Geld für Sozialtransfers für anerkannte Asylbewerber brauche.
Ein Drittel der Einsparungen will Schäuble dem Bericht zufolge dafür nutzen, ein Programm für die soziale Teilhabe älterer Langzeitarbeitsloser aufzustocken.
Die Änderungen sollten in der kommenden Woche bei der sogenannten Bereinigungssitzung vom Haushaltsausschuss des Bundestags endgültig beschlossen werden, schreibt das Magazin. Insgesamt gebe der Bund im kommenden Jahr rund 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus. (AFP)
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