Start von EU-Kommissionschefin von der Leyen rückt näher

Das Europaparlament wird am Mittwoch kommender Woche bei seiner Sitzung in Straßburg über die neue EU-Kommission abstimmen. Parlamentspräsident David Sassoli bestätigte den Termin am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit den Fraktionschefs der EU-Volksvertretung. Geben die Abgeordneten grünes Licht, kann die neue Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit ihrem Team zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.

Die neue Kommission hätte eigentlich schon zum 1. November starten sollen. Das Europaparlament hatte jedoch die ursprünglichen Kandidaten für ihre Kommission aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt. Die drei Länder mussten daraufhin Ersatzkandidaten nominieren, die dann wieder das Anhörungsverfahren im Parlament durchlaufen mussten.

Von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission und die erste Deutsche seit fünf Jahrzehnten. Sie war im Juli im Europaparlament nur äußerst knapp zur künftigen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Mit 383 Stimmen erhielt sie neun Stimmen mehr als nötig.

Von der Leyens Kommission gehören 15 Männer und zwölf Frauen an. Die neue Kommissionschefin hat damit ihr Ziel verfehlt, „50 Prozent Frauen“ zu ernennen. Der Anteil der Frauen liegt nun bei 44 Prozent. Viele Mitgliedstaaten waren nicht von der Leyens Bitte gefolgt, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren, damit sie eine Auswahl treffen kann.

Einen britischen Kommissar wird es zum 1. Dezember nicht geben, auch wenn Großbritannien nun nicht vor Ende Januar aus der EU austreten wird. Die Regierung in London hat erklärt, dass sie vor den vorgezogenen Unterhauswahlen am 12. Dezember keine Vertreter bei internationalen Organisationen mehr ernennen könne.

Die EU-Kommission pocht darauf, dass Großbritannien verpflichtet sei, einen Kommissar zu stellen, und hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land eingeleitet. Damit will sich Brüssel für den Fall von Klagen gegen Rechtsakte der nicht vollständigen Kommission absichern. (afp)