Steinmeier: „Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs“

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. „Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufstellen“, sagte Steinmeier der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag). Die EU müsse dort Antworten geben, „wo es sie bisher schuldig ist“.

Als wichtigste Aufgabenfelder nannte er den künftigen Umgang mit Migration und Flüchtlingen, die innere und äußere Sicherheit sowie Arbeit und Wirtschaft. „Wo die Jugendarbeitslosigkeit bei 50 Prozent und mehr liegt, wird keine Begeisterung für Europa ausbrechen“. Seine Probleme bewältige Europa aber „nicht mit jenen, die die Rückkehr zum Nationalen als Lösung für alles und jedes begreifen“. Frieden, Freiheit und Wohlstand würden heute als Selbstverständlichkeiten betrachtet werden. „Wie wenig das gewiss ist, haben wir gesehen, als mit dem Konflikt in der Ukraine die Frage von Krieg und Frieden plötzlich wieder auf unseren Kontinent zurückgekehrt ist“. Und auch der Wohlstand Deutschlands werde nicht gesichert sein, „wenn wir in einem Europa und einer Welt der Abschottung und des Nationalismus leben würden“. Steinmeier äußerte für 2017 die Hoffnung, „dass wir auch nach den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland überall Regierungen haben werden, die sich für Europa einsetzen und die Rückabwicklung des europäischen Integrationsprozesses nicht zulassen.“ (dts)