Steinmeier zieht durchwachsene Bilanz von Afghanistan-Einsatz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine durchwachsene Bilanz des jahrzehntelangen Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gezogen. „Zwanzig Jahre nach dem 11. September und zwei Monate nach dem Fall von Kabul stellen viele Menschen, die in Afghanistan gedient und gelitten haben, Fragen. Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes“, sagte Steinmeier in einer Rede beim zentralen Abschlussappell am Mittwoch in Berlin. Er sprach von schwierigen und „bitteren Fragen“ auch an Regierung und Parlament.

Steinmeier äußerte sich in der Ansprache überzeugt, dass es ursprünglich richtig gewesen sei, 2001 den Nato-Bündnisfall auszurufen und nach Afghanistan zu gehen. „Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor zwanzig Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben“, sagte der Bundespräsident laut Redetext.

Steinmeier gestand Scheitern ein

„Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht“, sagte Steinmeier weiter. Der militärische Einsatz habe zwar über viele Jahre den Raum und die Zeit geschaffen für den angestrebten politischen Transformationsprozess. „Gelungen ist er uns und den Afghanen im Ergebnis nicht“, gestand der Bundespräsident jedoch ein Scheitern ein.

Ausdrücklich würdigte Steinmeier die Leistungen der insgesamt mehr als 150.000 in Afghanistan eingesetzten Soldaten – und die von ihnen gebrachten Opfer. Besonders gedachte er der 59 deutschen Soldaten, die in Afghanistan getötet wurde. „Sie haben den höchsten Preis gezahlt, den ein Soldat im Auftrag seines Landes zahlen kann“, sagte der Bundespräsident. „Wir stehen tief in ihrer Schuld.“

„Wir ehren heute alle Einsatzgeschädigten, die verletzt und verwundet wurden, am Körper oder an der Seele“, sagte Steinmeier weiter. Viele kämpften heute noch viele mit dem, was sie während ihres Einsatzes erlebt hätten. Der Afghanistan-Einsatz habe die Bundeswehr geprägt, er „wird dieser Armee und er wird uns Deutschen noch lange in den Kleidern hängen“.

Steinmeier mahnte auch, die deutsche Schutzverpflichtung gegenüber den afghanischen Helfern einzulösen, von denen die meisten bei dem eiligen Truppenrückzug zurückgelassen wurden. Viele von ihnen müssten wegen ihrer Arbeit für deutsche Stellen „in ihrer Heimat heute um ihr Leben fürchten“.

Mehr Anerkennung für Bundeswehrsoldaten

Weiterhin fordert Steinmeier mehr Anerkennung für die Soldaten der Bundeswehr. Sie verdienten gehört zu werden. Aufseiten der Truppe sieht das Staatsoberhaupt keine Fehler bei dem jahrelangen Militäreinsatz. Die deutschen Soldaten hätten „ohne Zweifel, ohne Wenn und Aber“ ihren Auftrag erfüllt.

„76 Kontingente, mit unterschiedlichsten Mandaten und einer ständig an die Lage angepassten Mission: Die Bundeswehr hat all das ausgeführt, was ihr die Politik aufgetragen hat“. Auf die Bundeswehr sei Verlass.

Höhere Investitionen in die Armee hält Steinmeier für richtig: „In diesen instabilen Zeiten investiert Deutschland mehr in seine Verteidigung – und das ist richtig so.“ Die Bundeswehr brauche gute Ausrüstung und funktionierende Strukturen, weil Deutschland funktionierende Streitkräfte brauche. „Unsere Partner erwarten das, und unsere Armee verdient es.“

„Wir müssen außenpolitische Ziele realistisch definieren“

Für die Zukunft müssten Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz gezogen werden. „Wir müssen unsere außenpolitischen Ziele und Interessen realistisch definieren – das heißt, einerseits bescheidener, mit weniger Sendungsbewusstsein und missionarischem Eifer“, forderte Steinmeier.

„Wir müssen klüger sein, wenn wir darüber entscheiden, wo wir uns mit welchen Mitteln engagieren.“ Ein „Rückzug von der Welt“ dürfe jedoch nicht die Antwort sein. Auch sei es weiterhin wichtig, für eine „starke Bundeswehr“ zu sorgen.

Vor dem Appell nahmen Steinmeier, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und weitere staatliche Repräsentanten an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil.

Zudem sprach der Bundespräsident mit Hinterbliebenen und Einsatzversehrten. Am Abend sollte ein sogenannter Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude stattfinden, um die Leistungen der Soldaten zu würdigen. (afp/dl)