Syrien kündigt für 26. Mai Präsidentenwahl an

Im Bürgerkriegsland Syrien soll am 26. Mai eine Präsidentschaftswahl abgehalten werden. Im Ausland lebende Syrer könnten bereits am 20. Mai in Botschaften ihre Stimme abgeben, teilte Parlamentspräsident Hammuda Sabbach am Sonntag mit.

Es handelt sich um die zweite Präsidentenwahl seit Beginn des Bürgerkrieges vor zehn Jahren.

Es ist zu erwarten, dass Machthaber Baschar al-Assad im Amt bestätigt wird, auch wenn dieser seine Kandidatur noch nicht verkündet hat. Assad steht seit dem Tod seines Vaters Hafis al-Assad im Jahr 2000 an der Staatsspitze. Drei Jahre nach Beginn des Syrien-Krieges hatte er 2014 bei einer Präsidentenwahl 88 Prozent der Stimmen erhalten.

Die Verfassung aus dem Jahr 2012 sieht nur zwei Amtszeiten von sieben Jahren für Präsidenten vor – mit einer Ausnahme für den 2014 gewählten Staatschef.

Für die bevorstehende Wahl können ab Montag Kandidaturen eingereicht werden. Bewerber müssen mindestens zehn Jahre ohne Unterbrechung in Syrien gelebt haben, womit im Exil lebende Oppositionspolitiker von der Kandidatur ausgeschlossen sind. Zudem müssen Kandidaten von mindestens 35 Abgeordneten des Parlaments unterstützt werden, das von Assads Baath-Partei dominiert wird.

Die Präsidentenwahl erfolgt nach der Rückeroberung der wichtigen nordsyrischen Stadt Aleppo und anderer von der Opposition gehaltenen Gebiete durch Regierungstruppen, womit Damaskus wieder zwei Drittel des Landes kontrolliert. Allerdings findet die Wahl während einer verheerenden Wirtschaftskrise statt. Das Land leidet unter den Folgen des Krieges, der Finanzkrise im Nachbarland Libanon und einer beispiellosen Geldentwertung.

Seit Beginn des Bürgerkrieges 2011 wurden mindestens 388.000 Menschen getötet und die Hälfte der Bevölkerung vertrieben. (afp)